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Koalition

Definition

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Kurzerklärung:

Organisation: Zeitlich begrenzter Zusammenschluss von mind. zwei Personen oder Gruppen, die gemeinsam ihre in Verhandlungsprozessen zum Ausgleich gebrachten Interessen zu erreichen versuchen. Arbeitsrecht: Vereinigungen von Arbeitnehmern oder -gebern zur Wahrung ihrer Interessen bei der Gestaltung von Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen. Spieltheorie: kooperative Spieltheorie.

Ausführliche Erklärung:

I. Organisation:

Zeitlich begrenzter Zusammenschluss von mind. zwei Personen oder Gruppen, die gemeinsam ihre in Verhandlungsprozessen zum Ausgleich gebrachten Interessen zu erreichen versuchen. Nach Mitgliedschaft in der Organisation kann zwischen internen (Unternehmensleitung, übriges Management und Arbeitnehmer) und externen (z.B. nicht geschäftsführende Anteilseigner, Marktpartner, Repräsentanten des öffentlichen Interesses) Koalitionen unterschieden werden. Die Bildung von Koalitionen und Koalition-Beziehungen wird bes. im Zusammenhang politischer Prozesse und mit der Ausübung von Macht in der Organisation untersucht.

II. Arbeitsrecht:

1. Begriff: Vereinigungen von Arbeitnehmern oder -gebern zur Wahrung ihrer Interessen bei der Gestaltung von Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen. Es braucht sich nicht um Zusammenschlüsse von Angehörigen eines Berufs zu handeln (Berufsverbände, Berufsverbandsprinzip). In der Bundesrepublik Deutschland grenzen sich die Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände (Berufsverbände) überwiegend nach Industriezweigen (Industrieverbandsprinzip, Industriegewerkschaften (IG)) ab.

2. Bedeutung: Koalitionen genießen einen bes. verfassungsrechtlichen Schutz (Art. 9 III GG), Koalitionsfreiheit. Nur Koalitionen sind tariffähig (§ 2 I TVG), zusätzlich der einzelne Arbeitgeber (Tariffähigkeit). Grundsätzlich können nur Koalitionen einen rechtmäßigen Arbeitskampf führen (Streikmonopol der Gewerkschaften, Streik). Sie dürfen ihre Mitglieder vor den Arbeitsgerichten vertreten (Arbeitsgerichtsbarkeit).

3. Geschichte: Zunächst bildeten sich im 19. Jh. die Gewerkschaften, um der Übermacht der Arbeitgeberseite entgegenzuwirken. Darauf antworteten die Arbeitgeber mit der Gründung eigener Verbände.

Vgl. auch Gewerkschaft.

4. Voraussetzungen aufgrund der Entstehungsgeschichte: a) Freiwillige Zusammenschlüsse (Ausnahmsweise ist den Innungen Tariffähigkeit verliehen worden, § 54 III Nr. 1 HandwO).

b) Zusammenschluss für eine gewisse Dauer (Bestandsgarantie), nicht für einen einmaligen Zweck (Ad-hoc-Koalition), um etwa das Verbot des wilden Streiks (Streik) zu umgehen.

c) Eine Vereinigung, deren Zweck die Wahrung und Förderung von Arbeits- und/oder Wirtschaftsbedingungen auf der Grundlage des geltenden Tarifrechts (Tarifautonomie, Tarifvertrag) ist.

d) Eine gegnerfreie Vereinigung, d.h. ein Verband, der Arbeitgeber und -nehmer umfasst, ist keine Koalition.

e) Eine von der Gegenseite unabhängige Vereinigung, was nur bei überbetrieblicher Organisation gewährleistet ist.

Ausnahme: Gewerkschaften der Eisenbahner und Postbediensteten sind wegen ihrer Größe Koalition

Nicht erforderlich: Rechtsfähigkeit. Die Gewerkschaften sind meist als nicht rechtsfähige Vereine organisiert.

5. Aufnahmeanspruch: Wegen überragender Machtstellung erkennt die Rechtsprechung grundsätzlich einen solchen Anspruch an.

6. Bestehende Koalitionen: Gewerkschaften, Berufsverbände.

III. Spieltheorie:

kooperative Spieltheorie.


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Sachgebiete
Koalition
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