Ergebnisse "Markenrecht" im Gabler Wirtschaftslexikon

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Marke.
Recht (Markenrecht)
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scharfe Form der Verwarnung, durch die der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts die Abnehmer schutzrechtsverletzender Gegenstände unter Androhung von Unterlassungs- und ... mehr
Recht (Markenrecht)
dient im Wettbewerbsrecht (unlauterer Wettbewerb) und gewerblichen Rechtsschutz dazu, einstweilige Verfügungen bestandskräftig wie Hauptsachetitel zu machen. Mit Abschlussschreiben (schützt vor ... mehr
Recht (Markenrecht)
Marke, die für Vertreter oder Agenten des Markeninhabers in das Markenregister eingetragen ist. Für Agentenmarken gelten §§ 11, 17 MarkenG, ... mehr
Recht (Markenrecht)
Nach dem Altersrang bestimmt sich im Fall der Kollision gewerblicher Schutzrechte, welches Recht sich durchsetzt. Vgl. auch Anmeldetag, Priorität.
Recht (Markenrecht)

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das dem Inhaber einer Marke vorbehaltene Recht, das Zeichen in Geschäftspapieren oder in der Werbung zu benutzen (Werbehinweisrecht, § 14 ... mehr
Recht (Markenrecht)
Tag, an dem ein Antrag auf Erteilung, Eintragung oder Hinterlegung eines gewerblichen Schutzrechts bei dem jeweils zuständigen Amt eingeht. Er ... mehr
Recht (Markenrecht)
bei Wettbewerbsverstößen (unlauterer Wettbewerb) und bei Verletzung geschäftlicher Bezeichnungen kann ein sofortiges Unterlassungsgebot für den Verletzer unverhältnismäßige Nachteile mit sich ... mehr
Recht (Markenrecht)
Auskunftspflicht.
Recht (Markenrecht)
Familienrecht: nach § 1624 BGB alles, was Vater oder Mutter einem Kind für dessen Heirat (Aussteuer) bzw. zur Erlangung oder ... mehr
Recht (Familienrecht)
Voraussetzung des Unterlassungsanspruchs; kann in Form der Erstbegehungsgefahr den vorbeugenden, in Form der Wiederholungsgefahr den Verletzungsunterlassungsanspruch auslösen. Die Erstbegehungsgefahr kann ... mehr
Recht (Markenrecht)
Marke.
Recht (Markenrecht)
üblich Anschluss- und Benutzungszwang. Bei öffentlichem Bedürfnis kann durch kommunale Satzung für die Grundstücke des Gemeindegebietes der Anschluss an Wasserleitung, ... mehr
als Kennzeichen oder Bestandteil in geschäftlichen Bezeichnungen oder Marken benutzte Begriffe, denen die für den Kennzeichenschutz erforderliche Unterscheidungskraft fehlt (Freihalteinteresse). ... mehr
Recht (Markenrecht)
Bestandteile in geschäftlichen Bezeichnungen und Marken, denen die für den Kennzeichenschutz erforderliche Unterscheidungskraft fehlt (Freihalteinteresse). Zu Abwandlungen von Fachbegriffen und ... mehr
Recht (Markenrecht)
dient der Abwehr (§ 1004 I BGB) fortdauernder Störungen, die durch Unterlassen der Verletzungshandlung allein nicht beseitigt werden können. Art ... mehr
Recht (Markenrecht)
Als besondere Geschäftsbezeichnung gilt eine geschäftliche Bezeichnung, die nicht den Geschäftsinhaber, sondern den Geschäftsbetrieb als solchen bezeichnet und als Unternehmensbezeichnung ... mehr
Recht (Markenrecht)
Marke in Form einer bildlichen Darstellung. Problematisch, wenn ein Bildzeichen sich in der bloßen naturgetreuen Abbildung der Ware erschöpft.
Recht (Markenrecht)
Abk. für Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen.
Recht (Markenrecht)
Abk. für Bundespatentgericht.
Recht (Markenrecht)
als Marke können grundsätzlich auch einzelne Buchstaben eintragbar sein, sofern sie die Ware oder Dienstleistung nicht nur beschreiben.
Recht (Markenrecht)
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