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Anmeldetag

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    Tag, an dem ein Antrag auf Erteilung, Eintragung oder Hinterlegung eines gewerblichen Schutzrechts bei dem jeweils zuständigen Amt eingeht. Er legt die Laufzeit des Schutzrechts und vorbehaltlich der Inanspruchnahme von Prioritätsrechten seinen Altersrang für die Prüfung auf Neuheit und Erfindungshöhe (Eigentümlichkeit) fest; nach dem Anmeldetag bestimmt sich i.d.R., welches kollidierende Recht sich durchsetzt (Altersrang).

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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Astrid Meckel
      Oberlandesgericht Frankfurt am Main
      Richterin am Oberlandesgericht Frankfurt am Main

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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      Es existieren viele Gesetze und Regelungen, die die Interessen von Unternehmen schützen. Hierzu zählt zum Beispiel der Gewerbliche Rechtsschutz. Unter gewerblichem Rechtsschutz ist der Schutz von gewerblich verwertbaren technischen und …
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