Europäischer Sozialfonds (ESF)

1. Gegenstand: Einer der Strukturfonds der Europäischen Union; zentrales Instrument der Strukturpolitik der EU und der EU-Strategie von Lissabon für Wachstum und Beschäftigung (Sozialpolitik der Europäischen Union, Strukturpolitik der Europäischen Union). Von Beginn an im Vertrag über die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) verankert. Die Operationen des ESF begannen 1960.

2. Ziele: Mit Hilfe des ESF wird die Beschäftigung in der EU gefördert. Die grundlegende Bestimmung des ESF ergibt sich aus dem Motiv, die im Zuge der Herausbildung eines gemeinsamen Marktes ausgelösten Anpassungsprozesse in Ergänzung zu den mitgliedstaatlichen Maßnahmen arbeitsmarktpolitisch zu flankieren. Dadurch soll zu einer harmonischen Entwicklung der Gemeinschaft als Ganzes sowie zur Stärkung des „wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts” der EU (Kohäsion) beigetragen werden. – 3. Gemäß der Art. 146 ff. EGV (Art. 162 ff. AEUV) verfolgt der Fonds die Aufgabe, vorrangig die Beschäftigungsmöglichkeiten in den wirtschaftlich zurückgebliebenen Regionen der Gemeinschaft zu verbessern. Zu diesem Zweck unterstützt der Fonds v.a. Anpassungsmaßnahmen von Arbeitnehmern und Unternehmen, den Zugang von Arbeitssuchenden, Nichterwerbstätigen, Frauen und Zuwanderen zum Arbeitsmarkt, soziale Eingliederung benachteiligter Personen und Kampf gegen Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt, Stärkung des Humankapitals durch die Reform von Bildungssystemen und die Vernetzung von Bildungseinrichtungen. – 4. Mittelausstattung: Von 2007-2013 stehen insgesamt ca. 75 Mrd. Euro aus ESF-Mitteln zur Verfügung. Für Deutschland sind es im gleichen Förderzeitraum 9,38 Mrd. Euro.

5. Angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise und ihren negativen Auswirkungen auf die Beschäftigungssituation kann der ESF - komplementär zu den nationalen sozialen Sicherheitssystemen - eine unterstützende Rolle spielen, um Arbeitnehmer und Unternehmen durch die Krise zu bringen und ihre sozialen Folgen abzumildern. Die Kommission hat den Zugang zu ESF-Mitteln in der Krise erleichtert und flexibler gestaltet sowie die Mittelauszahlungen vorgezogen.