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Zollordnungswidrigkeit

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    Ausführliche Definition

    Steuerordnungswidrigkeit nach§ 31 ZollVG oder § 30 Zollverordnung (ZollV); vorsätzlicher oder fahrlässiger Verstoß gegen Bestimmungen des Unionszollrechts oder nationalen Zollrechts (§ 382 I AO). Mit Geldbuße sind z.B. bedroht: Einfuhr von Ware ohne Benutzung einer Zollstraße (Zollstraßenzwang), Zuwiderhandeln gegen die Gestellungspflicht, Nichtbeachtung der Anordnungen der Zollbehörde, Verletzung der Anzeige- und Meldepflichten.

    Z.B. ist die Verletzung der Anmeldepflicht eine Ordnungswidrigkeit mit Geldbußen bis zu 1 Mio. Euro. Bei Verdacht auf Geldwäsche ist Beschlagnahme möglich (§§ 31b, 12b ZollVG, § 94 StPO), vgl. Steuerhinterziehung.

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