demokratischer Zentralismus

Organisationsprinzip des Marxismus-Leninismus; von Lenin (Revolutionstheorie) ursprünglich für den Aufbau und die Leitung der russischen kommunistischen Partei eingeführt, wurde es nach der kommunistischen Machtergreifung in Russland 1917 und später in den übrigen sozialistischen Staaten auch auf Staat und Wirtschaft übertragen. Bis zu den gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Umgestaltungen galt er in den sozialistischen Staaten.

1. Elemente des parteiinternen demokratischen Zentralismus:
(1) Wahl der Parteiorgane von unten nach oben (primär akklamatorische Bestätigung der Personalvorschläge übergeordneter Parteiinstanzen);
(2) regelmäßige Berichterstattung gegenüber der wählenden Instanz;
(3) Verbindlichkeit der Direktiven übergeordneter Parteiorgane, straffe Parteidisziplin und Unterordnung der Minderheit unter die Mehrheit. Der demokratische Zentralismus dient somit der zentralistischen Ausrichtung einer Kaderpartei als der „Partei neuen Typus” (Lenin).

2. Im staatlichen Bereich steht der demokratische Zentralismus ebenfalls für einen hierarchischen Aufbau mit zentraler Leitung durch die obersten Staatsorgane unter unmittelbarem Einfluss der kommunistischen Partei (bei enger personeller Verflechtung). Die Leiter der jeweiligen staatlichen (aber auch der wirtschaftlichen) Hierarchieebene werden von der übergeordneten Instanz eingesetzt und sind ihr gegenüber verantwortlich. Zur möglichst effizienten Verwirklichung der zentralen politischen Ziele sind die regionalen Staatsorgane mit „operativen” Entscheidungsrechten ausgestattet.

3. Im wirtschaftlichen Bereich manifestiert sich der demokratische Zentralismus in der zentralen staatlichen Leitung und Planung der wirtschaftlichen Prozesse unter Einbeziehung der Betriebe und der Beschäftigten im Interesse der Erfüllung der zentralen Planziele bei Anwendung der wirtschaftlichen Rechnungsführung (staatssozialistische Zentralplanwirtschaft).