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Disziplinarverfahren

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    Ausführliche Definition im Online-Lexikon

    Dienststrafverfahren; besonderes Verfahren zur Ahndung von Dienstvergehen der Beamten.

    Rechtsgrundlage: Bundesdisziplinargesetz vom 9.7.2001 (BGBl I 1510) m.spät.Änd. für die Bundesbeamten. Für Länderbeamte entsprechende Landesdisziplinargesetze.

    Als Disziplinarmaßnahmen kommen in Betracht: Verweis, Geldbuße, Gehaltskürzung, Zurückstufung , Entfernung aus dem Dienst, Kürzung des Ruhegehalts und Aberkennung des Ruhegehalts.

    Disziplinarbefugnisse werden von den zuständigen Behörden, Dienstvorgesetzten und Disziplinargerichten ausgeübt.

    Rechtsmittel: Gegen die Disziplinarverfügung kann der Betroffene Widerspruch einlegen, nach dessen Ablehnung Klage beim Disziplinargericht.

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      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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