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Chemikaliengesetz (ChemG)

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    Ausführliche Definition

    Gesetz i.d.F. vom  28.8.2013 (BGBl. I S. 3498, 3991) m.spät.Änd.; grundlegende Regelung für das gesamte Recht der gefährlichen Stoffe.

    Zweck: Schutz des Menschen und der Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe
    (1) durch Verpflichtung zur Prüfung und Anmeldung von Stoffen,
    (2) durch Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung gefährlicher Stoffe und Zubereitung,
    (3) durch Verbote und Beschränkungen sowie bes. gift- und arbeitsschutzrechtliche Regelungen.

    Inhalt: Das Chemikaliengesetz (ChemG) enthält zum einen Vorschriften, die die Anmeldung neuer sowie Mitteilungen über neue und alte Stoffe beinhalten, zum anderen Bestimmungen über Vorsorge- und Schutzmaßnahmen allgemeiner und bes. Art.

    Arbeitsschutzrechtliche Bedeutung: Das ChemG bildet auch die Grundlage für den Arbeitsschutz beim Umgang mit Chemikalien. In § 19 ChemG wird der Begriff des „Gefahrstoffs” gesetzlich umschrieben; er enthält umfangreiche Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen, z.B. über die Pflicht zur Risikoermittlung und Gefahrenbewertung, zur Verwendung ungefährlicher Ersatzstoffe, zur Verhinderung von Betriebsstörungen und zur Bestellung sachkundiger Aufsichtspersonen.

    Ergänzende Verordnungen: Chemikalien-VerbotsVO i.d.F. vom 13.6.2003 (BGBl. I 867) m.spät.Änd., GiftinformationsVO i.d.F. vom 31.7.1996 (BGBl. I 1198) m.spät.Änd., GefahrstoffVO vom 26.11.2010 (BGBl. I 1643, 1644) m.spät.Änd., Biozid-ZulassungsVO vom 4.7.2002 (BGBl. I 2541) m.spät.Änd., Lösemittelhaltige Farben- und Lack-VO vom 16.12.2004 (BGBl. I 3508) m.spät.Änd., Biozid-MeldeVO vom 14.6.2011 (BGBl. I 1085), Chemikalien-OzonschichtVO vom 15.2.2012 (BGBl. I 409) m.spät.Änd.

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      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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