Zahlungsverkehrssystem

1. Begriff: Allgemein ist ein Zahlungssystem eine Infrastruktur, um Zahlungsmittel vom Zahlungspflichtigen auf den Zahlungsempfänger zu übertragen. Ein Zahlungssystem umfasst die Abwicklung im Interbankenverkehr (Clearing) und die Verrechnung zwischen den Teilnehmern der Zahlungskette (Settlement). Die EG-Richtlinie über die Wirksamkeit von Abrechnungen in Zahlungs- und Wertpapierabwicklungssystemen (98/26 EG) zielt auf die Verringerung des Systemrisikos ab. In Art. 2 dieser Richtlinie wird ein „System” hier als förmliche Vereinbarung definiert, die - ohne Mitrechnung einer etwaigen Verrechnungsstelle, zentralen Vertragspartei oder Clearingstelle oder etwaiger indirekter Teilnehmer - zwischen mindestens drei Teilnehmern getroffen wurde und gemeinsame Regeln und vereinheitlichte Vorgaben für die Ausführung von Zahlungs- bzw. Übertragungsaufträgen zwischen den Teilnehmern vorsieht.

2. Arten: a) Nach der Verrechnung der Zahlung: In Nettozahlungssystemen werden eingehende und ausgehende Zahlungen gegeneinander aufgerechnet, so dass die Teilnehmer im System letztlich nur den positiven bzw. negativen Saldo erhalten bzw. einzahlen. Nettozahlungssysteme gibt es mit bilateralem oder multilateralem Netting, je nach dem, ob die Salden zwischen zwei oder mehreren Teilnehmern aufgerechnet werden. Nettozahlungssysteme wirken liquiditätsschonend, da nur der - üblicherweise am Tagesende - verbleibende Saldo verrechnet wird. Aber die Zahlungen sind erst nach dem Ausgleich des Saldos endgültig, wodurch ein Rückabwicklungsrisiko mit negativen Auswirkungen auf die anderen Teilnehmer entsteht (Domino-Effekt) und evtl. der Zusammenbruch der gesamten Verrechnung droht (Systemrisiko). Dieses Risiko vermeiden Bruttozahlungssysteme, da dort jede Zahlung im Tagesverlauf sofort ausgeführt und endgültig verrechnet wird. Sie binden jedoch viel Liquidität. Hybridsysteme kombinieren die Merkmale von Brutto- und Nettozahlungssystemen, um sowohl das Domino-Risiko als auch die Liquiditätshaltung zu verringern. 

b) Nach der Bedeutung der Systeme für die Stabilität des Finanzsystems: Ein Zahlungssystem gilt als bedeutsam für die Stabilität des Finanzsystems (Systemically Important Payment System (SIPS)), wenn eine unzureichende Risikoabsicherung des Systems zur Folge haben könnte, dass bei einer Störung innerhalb des Systems weitere Störungen bei den Systemteilnehmern oder systemweite Störungen im Finanzsektor ausgelöst oder weitergegeben werden könnten. Die Bedeutung für die Finanzmarktstabilität wird - neben der Verrechnung - v. a. durch die Höhe und die Art der einzelnen Zahlungen oder ihren Gesamtwert bestimmt. Auch Massenzahlungssysteme können SIPS sein. Im Rahmen seiner Überwachungsaufgabe hat das Eurosystem Massenzahlungssysteme in SIPS, bes. bedeutsame Zahlungssysteme (Retail Payments Systems of Prominent Importance (PIPS)) und „andere Massenzahlungssysteme” untergliedert.