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Revision von Patentregister vom 19.02.2018 - 17:03
Patentregister
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Ausführliche Definition im Online-Lexikon
wird beim Europäischen Patentamt (EPA) geführt und enthält Nummer und Anmeldetag der europäischen Patentanmeldung, Bezeichnung der Erfindung, ihre Klassifikation, des Anmelders, Erfinders und Vertreters, Offenlegungstag, Erteilung des europäischen Patents, Durchführung und Abschluss von Einspruchsverfahren (Art. 127 EPÜ, Regel 92 AO EPÜ, Akteneinsicht).
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