Preisinformations-System

Open Price System; System der internen Preis- und Marktinformation der Mitglieder eines Unternehmerverbandes.

1. Formen: a) In der lockeren Form des Preisinformations-Systems senden die Verbände regelmäßig „Preisberichte”, „Preisstatistiken”, „Preisspiegel”, „Marktinformationen” u.Ä., soweit ihnen die Preise, Zahlungs- und Lieferungsbedingungen bekannt werden, an ihre Mitglieder.

b) In der straffen Form des Preisinformations-Systems verpflichten sich die Mitglieder durch Preis- oder Marktinformationsverträge, einer Zentralstelle (Preismeldestelle) ihre jeweiligen Preise, Zahlungs- und Lieferbedingungen sowie alle Abweichungen von diesen Preisen zu melden. Jedes Mitglied erhält von der Stelle jede Auskunft aus dem gesammelten Material. Eine Bindung oder Empfehlung, sich an diese Preise zu halten, besteht nicht.

2. Rechtliche Beurteilung: Nach der Rechtsprechung verstoßen sog. identifizierende Preisinformations-Systeme (d.h. das Mitglied wird namentlich genannt) gegen das Kartellverbot, da die erhöhte Reaktionsverbundenheit durch den Verzicht auf Geheimwettbewerb mit Preisen und Rabatten vorstoßende Wettbewerbshandlungen erschwert.