Preisinformations-System

Open Price System; System der internen Preis- und Marktinformation der Mitglieder eines Unternehmerverbandes.

1. Formen: a) In der lockeren Form des P.-S. senden die Verbände regelmäßig „Preisberichte”, „Preisstatistiken”, „Preisspiegel”, „Marktinformationen” u.Ä., soweit ihnen die Preise, Zahlungs- und Lieferungsbedingungen bekannt werden, an ihre Mitglieder.

b) In der straffen Form des P.-S. verpflichten sich die Mitglieder durch Preis- oder Marktinformationsverträge, einer Zentralstelle (Preismeldestelle) ihre jeweiligen Preise, Zahlungs- und Lieferbedingungen sowie alle Abweichungen von diesen Preisen zu melden. Jedes Mitglied erhält von der Stelle jede Auskunft aus dem gesammelten Material. Eine Bindung oder Empfehlung, sich an diese Preise zu halten, besteht nicht.

2. Rechtliche Beurteilung: Nach der Rechtsprechung verstoßen sog. identifizierende P. gegen das Kartellverbot (d.h. das Mitglied wird namentlich genannt), da die erhöhte Reaktionsverbundenheit verstoßende Wettbewerbshandlungen erschwert.