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Krise der Europäischen Union
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Mehrere Ursachen führen zur Krise der Europäischen Union (EU). In der wissenschaftlichen Diskussion wird auch von der Poly-Krise der EU gesprochen. Die Krisen umfassen folgende Themen:
Eurokrise,
Flüchtlingskrise,
EU-kritische Parteien und Populismus,
Brexit,
Inhaltliche Spaltung der EU und
mögliche Austritte von Mitgliedstaaten bis hin zur Auflösung der EU.
Bedeutung: Die multiplen Krisen der Europäischen Union haben sich zu einer Situation verdichtet, in der der Status Quo der europäischen Integration und sogar der Fortbestand der EU zunehmend hinterfragt werden. Mit der gemeinsamen Währung Euro im Euroraum und den offenen Grenzen im Schengenraum sind zwei Kernprojekte gefährdet, die wie keine anderen für das Zusammenwachsen der EU stehen. Die Krise der Eurozone hatte sich im Jahr 2015 so weit zugespitzt, dass erstmalig der Austritt eines Mitgliedstaats aus der Eurozone drohte (Grexit) – und gerade noch abgewendet werden konnte. Dies ändert nichts an der Tatsache, dass der gemeinsame Währungsraum ein halbfertiges Integrationsprojekt ist, über dessen grundlegende Weiterentwicklung die Euro-Staaten tief gespalten sind. Der massive Zustrom von Flüchtlingen in die EU im Jahr 2016 hat die Defizite des Schengenraums und der gemeinsamen Asylpolitik offengelegt. Im Juni 2016 stimmte das britische Volk mehrheitlich für den Austritt aus der EU (Brexit). Rechtspopulisten und Nationalisten fordern den Austritt ihrer Nationalstaaten aus der EU in Deutschland (Dexit), Dänemark (Danexit), Finnland (Fixit), Frankreich (Frexit), den Niederlanden (Nexit) und Österreich (Öxit). Hinsichtlich der Schuldenkrise und Währungskrise steht wiederholt das Ausscheiden der betroffenen Euro-Länder Griechenland (Grexit) und Italien (Italexit) zur Debatte. Jede der genannten Krisen wäre für sich bereits eine große Herausforderung für die EU, durch ihre Parallelität und ihre Wechselbeziehungen stellen sie aber eine neue Qualität der Herausforderung dar.
Reaktion der EU/Mitgliedstaaten: Nach dem Brexit-Votum und dem Beginn der Brexit-Austrittsverhandlungen ab April 2017 versuchen die verbleibenden Mitgliedstaaten der EU-27 (nach dem Brexit am 29.3.2019) eine gemeinsame Zukunft der EU mit dem Juncker-Plan zu gestalten. Die Zivilgesellschaften erobern das Thema EU wieder für sich und in den ersten Wahlen nach den Brexit-Verhandlungen in westeuropäischen Mitgliedstaaten verlieren Rechtspopulisten und Nationalisten zunächst in Österreich (Präsidentschaftswahl), Frankreich (Präsidentschaftswahl) und den Niederlanden (Parlamentswahl), obwohl die Niederlagen vergleichsweise knapp waren und nicht endgültig sind.
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