Knappschaftsversicherung

Zweig der deutschen Sozialversicherung.

I. Rechtsgrundlagen:

Seit 1.1.1992 gilt das SGB VI- gesetzliche Rentenversicherung -mit Sonderregelungen für im Bergbau Beschäftigte.

II. Umfang:

Krankenversicherung und knappschaftliche Rentenversicherung für alle in knappschaftlichen Betrieben oder berufsständischen Organisationen des Bergbaus beschäftigten Arbeiter und Angestellten, durchgeführt von den aus der Reichsknappschaft hervorgegangenen Bundesknappschaft.

1. Krankenversicherung: Im Wesentlichen nach den Vorschriften des SGB V durchgeführt. Für die Beurteilung der Versicherungspflicht und der Versicherungsberechtigung sowie für Art und Umfang der Leistungen sind die Bestimmungen des SGB V maßgeblich. Nach § 6 V SGB V kann abweichend von den Bestimmungen des SGB V die Satzung der Knappschaften die Versicherungspflicht auch auf Angestellte erstrecken, deren Jahresarbeitsverdienst den im SGB V festgesetzten Betrag übersteigt, die aber der knappschaftlichen Rentenversicherung als versicherungspflichtige Mitglieder angehören. Von dieser Ermächtigung ist Gebrauch gemacht worden, daher sind alle rentenversicherungspflichtigen Angestellten auch krankenversicherungspflichtig.

2. Rentenversicherung: Ebenfalls geregelt in SGB VI mit z.T. Sonderbestimmungen für die Knappschaftsversicherung wie z.B. §§ 40, 45, 60, 79–87, 136–141, 239, 252 SGB VI.

Vgl. auch Knappschaftsausgleichsleistungen.

III. Geltungsbereich:

Pflichtversichert sind nach § 137 SGB VI u.a. alle in Bergbaubetrieben beschäftigten Arbeiter und Angestellten ohne Rücksicht auf die Höhe des Verdienstes.

IV. Leistungen:

1. Maßnahmen zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit.

2. Versichertenrenten: Neben den Renten nach den §§ 35 ff. SGB VI: Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute, Rente für Bergleute.

3. Hinterbliebenenrenten: Witwen-/Witwerrente, Waisenrente und Rente an die frühere Ehefrau.

4. Beitragserstattung.

5. Knappschaftsausgleichsleistung.

V. Beiträge:

Die Pflichtversicherten der knappschaftlichen Rentenversicherung tragen die Beiträge entsprechend dem Vomhundertsatz der Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten; im Übrigen werden die Beiträge vom Arbeitgeber getragen (§ 168 III SGB VI).

VI. Gesetzliche Unfallversicherung:

Sie wird nach § 114 I SGB VII in  Verbindung mit der Anlage 1 von der Bergbauberufsgenossenschaft in Bochum durchgeführt.