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Tierarten

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    Ausführliche Definition im Online-Lexikon

    Erfindungen von Tierarten und im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Tieren sind ohne Einschränkungen vom Patentschutz ausgeschlossen [§ 2 II PatG, Art. 53 lit. b Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ)]. Andere Verfahren sind dem Patentschutz zugänglich. Wie weit der Ausschluss der Patentierbarkeit reicht, ist umstritten und in der Rechtsprechung bislang nicht abschließend entschieden.

    Vgl. auch EG-Richtlinien.

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      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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