Knappschaftsversicherung

Zweig der deutschen Sozialversicherung.

Rechtsgrundlagen

Seit 1.1.1992 gilt das SGB VI- gesetzliche Rentenversicherung -mit Sonderregelungen für im Bergbau Beschäftigte.

Umfang

Krankenversicherung und knappschaftliche Rentenversicherung für alle in knappschaftlichen Betrieben oder berufsständischen Organisationen des Bergbaus beschäftigten Arbeiter und Angestellten, durchgeführt von den aus der Reichsknappschaft hervorgegangenen Bundesknappschaft.

1. Krankenversicherung: Im Wesentlichen nach den Vorschriften des SGB V durchgeführt. Für die Beurteilung der Versicherungspflicht und der Versicherungsberechtigung sowie für Art und Umfang der Leistungen sind die Bestimmungen des SGB V maßgeblich. Nach § 6 V SGB V kann abweichend von den Bestimmungen des SGB V die Satzung der Knappschaften die Versicherungspflicht auch auf Angestellte erstrecken, deren Jahresarbeitsverdienst den im SGB V festgesetzten Betrag übersteigt, die aber der knappschaftlichen Rentenversicherung als versicherungspflichtige Mitglieder angehören. Von dieser Ermächtigung ist Gebrauch gemacht worden, daher sind alle rentenversicherungspflichtigen Angestellten auch krankenversicherungspflichtig.

2. Rentenversicherung: Ebenfalls geregelt in SGB VI mit z.T. Sonderbestimmungen für die Knappschaftsversicherung wie z.B. §§ 40, 45, 60, 79–87, 136–141, 239, 252 SGB VI.

Vgl. auch Knappschaftsausgleichsleistungen.

Geltungsbereich

Pflichtversichert sind nach § 137 SGB VI u.a. alle in Bergbaubetrieben beschäftigten Arbeiter und Angestellten ohne Rücksicht auf die Höhe des Verdienstes.

Leistungen

1. Maßnahmen zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit.

2. Versichertenrenten: Neben den Renten nach den §§ 35 ff. SGB VI: Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute, Rente für Bergleute.

3. Hinterbliebenenrenten: Witwen-/Witwerrente, Waisenrente und Rente an die frühere Ehefrau.

4. Beitragserstattung.

5. Knappschaftsausgleichsleistung.

Beiträge

Die Pflichtversicherten der knappschaftlichen Rentenversicherung tragen die Beiträge entsprechend dem Vomhundertsatz der Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten; im Übrigen werden die Beiträge vom Arbeitgeber getragen (§ 168 III SGB VI).

Gesetzliche Unfallversicherung

Sie wird nach § 114 I SGB VII in  Verbindung mit der Anlage 1 von der Bergbauberufsgenossenschaft in Bochum durchgeführt.