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EG

Definition

Abk. für Europäische Gemeinschaften. Den EG liegen zwei rechtlich selbstständige Gemeinschaften zugrunde: Die EWG und die EAG. Ungeachtet ihrer rechtlichen Eigenständigkeit sind die drei Gemeinschaften durch vielfältige gemeinsame vertragliche Bestimmungen, allg. Rechtsgrundsätze, einen gemeinsamen Haushalt sowie durch gemeinsame Organe eng verbunden.

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    Ausführliche Definition

    Abk. für Europäische Gemeinschaften oder Europäische Gemeinschaft. 1. Begriff: Der EG lagen zwei rechtlich selbstständige Gemeinschaften zugrunde: Die EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, seit 1.11.1993: Europäische Gemeinschaft) und die EAG (bzw. EURATOM, Europäische Atomgemeinschaft). Während sowohl die fühere (seit dem 24.7.2002 außer Kraft getretene) Montanunion als auch EURATOM jeweils nur die Integration eng abgegrenzter Wirtschaftszweige bezweckten, zielt die EWG (EG) auf eine allumfassende wirtschaftliche Integration der Mitgliedsstaaten ab (Schaffung eines gemeinsamen Marktes und schrittweise Harmonisierung aller für das Funktionieren des gemeinsamen Marktes wichtigen Wirtschaftspolitikbereiche). Ungeachtet ihrer rechtlichen Eigenständigkeit sind die zwei Gemeinschaften durch vielfältige gemeinsame vertragliche Bestimmungen, allg. Rechtsgrundsätze, einen gemeinsamen Haushalt sowie durch gemeinsame Organe eng verbunden.

    2. Neben dem (bes. im politischen Bereich) üblich gewordenen Sprachgebrauch „Europäische Gemeinschaften” zur Kennzeichnung der Gesamtheit der zwei Gemeinschaften ist durch ex-Art. 8 EUV die bis dahin als „Europäische Wirtschaftsgemeinschaft” benannte Teilgemeinschaft mit Wirkung vom 1.11.1993 in „Europäische Gemeinschaft” umbenannt worden; der reformierte (ehemalige) EWG-Vertrag (EWGV) wurde unter der (neuen) Bezeichnung EG-Vertrag (Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, EGV) Bestandteil des Vertrags über die Europäische Union. Mit dem Mantelvertrag über die Europäische Union (Maastrichter Vertrag) wurden die damals noch drei, jetzt zwei Gemeinschaften zur sog. Ersten Säule der EU. Die völkerrechtliche Selbstständigkeit der Gemeinschaften wurde dadurch zu diesem Zeitpunkt jedoch nicht aufgehoben. Die EG hat ihre Rechtspersönlichkeit am 30.11.2009 verloren und ist in der EU aufgegangen. Der bisherige EGV wurde mit dem Vertrag von Lissabon am 1.12.2009 umbenannt in den "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" (AEUV). Die EAG bleibt weiter mit eigener Rechtspersönlichkeit neben der EU bestehen.

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