Delisting

Neben den allgemeinen Regelungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) über die Erledigung und Rücknahme von Verwaltungsakten und den Widerruf begünstigender Verwaltungsakte normiert das BörsG spezielle Widerrufsgründe.

Die Geschäftsführung kann die Zulassung von Wertpapieren zum Handel im regulierten Markt von Amts wegen widerrufen, wenn ein ordnungsgemäßer Börsenhandel auf Dauer nicht mehr gewährleistet ist und die Geschäftsführung die Notierung im regulierten Markt eingestellt hat oder der Emittent auch nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Frist seinen Zulassungsfolgepflichten nicht nachkommt, § 39 BörsG.

Beim regulären Delisting erfolgt der Widerruf auf Antrag des Emittenten, wenn dies dem Anlegerschutz nicht widerspricht. Nach der Börsenordnung für die Frankfurter Wertpapierbörse (FWB) ist das dann nicht der Fall, wenn auch nach dem Wirksamwerden des Widerrufs die Zulassung und der Handel des Wertpapiers an einem organisierten Markt oder an einem entsprechenden Markt in einem Drittstaat gewährleistet erscheint, oder nach der Bekanntgabe der Widerrufsentscheidung den Anlegern ausreichend Zeit verbleibt, die vom Widerruf betroffenen Wertpapiere im regulierten Markt der FWB zu veräußern. Gesellschaftrechtlich bedarf der beantragte Rückzug von der Börse nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 25.11.2002 - II ZR 133/01 - (BGHZ 153, 47) - „Macrotron") eines Beschlusses der Hauptversammlung und eines öffentlichen Kaufangebots an die übrigen Aktionäre durch die Gesellschaft oder den Großaktionär. Der BGH hat zwar festgestellt, dass die Einbeziehung der Aktien in den Freiverkehr die Abfindungspflicht nicht entfallen lässt, weil die grundgesetzliche Eigentumsgarantie die Verkehrsfähigkeit des Aktieneigentums schütze. Unklar ist jedoch, ob dies auch für die Segmente des Freiverkehrs gilt, deren Regelwerke dem regulierten Markt stark angenähert und geeignet sind, dauerhaft einen funktionsfähigen Markt zu gewährleisten. Das Oberlandesgericht München (Urteil vom 21.05.2008 -31 Wx 62/07 -) hat die Verkehrsfähigkeit für das Segment M:access der Börse München bejaht.

Vgl. auch Going Private.