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Geschmacksmusteranmeldung

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    Ausführliche Definition im Online-Lexikon

    kann national beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erfolgen (Geschmacksmuster), daneben ist die internationale Anmeldung möglich (Haager Abkommen, Gemeinschaftsgeschmacksmuster). Über die Anmeldeerfordernisse informiert die Geschmacksmusterverordnung (GeschmMV) vom 11.5.2004 (BGBl I 884) und das Merkblatt für Geschmacksmusteranmelder des DPMA.

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