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Geschmacksmusteranmeldung

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    kann national beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erfolgen (Geschmacksmuster), daneben ist die internationale Anmeldung möglich (Haager Abkommen, Gemeinschaftsgeschmacksmuster). Über die Anmeldeerfordernisse informiert die Geschmacksmusterverordnung (GeschmMV) vom 11.5.2004 (BGBl. I 884) und das Merkblatt für Geschmacksmusteranmelder des DPMA.

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      Mindmap Geschmacksmusteranmeldung Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/geschmacksmusteranmeldung-32296 node32296 Geschmacksmusteranmeldung node31045 Deutsches Patent- und ... node32296->node31045 node32071 Geschmacksmuster node32296->node32071 node34154 Haager Abkommen node32296->node34154 node35352 Gemeinschaftsgeschmacksmuster node32296->node35352 node45237 Patent Cooperation Treaty ... node31045->node45237 node35828 Gesamtvertrag node35828->node31045 node48378 Urheberbezeichnung node48378->node31045 node45871 Schiedsstelle node45871->node31045 node34235 gewerbliche Schutzrechte node32071->node34235 node53871 Geistiges Eigentum node53871->node32071 node38383 Lizenz node38383->node32071 node53870 IP-Management node53870->node32071 node34154->node31045 node34154->node32071 node41979 Pariser Verbandsübereinkunft zum ... node34154->node41979 node47105 WIPO node34154->node47105 node35352->node31045 node35352->node32071 node35352->node34154 node42518 Priorität node35352->node42518
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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Astrid Meckel
      Oberlandesgericht Frankfurt am Main
      Richterin am Oberlandesgericht Frankfurt am Main

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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      Absichtserklärungzwischen[Verkäufer]– nachfolgend „Verkäufer“ genannt –und[Käufer]– nachfolgend „Käufer“ genannt –– Verkäufer und Käufer gemeinsam nachfolgend auch „Parteien“ und jeweils eine „Partei“ genannt – Vorbemerkung …

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