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Anstalt

Definition

Eine Bezeichnung für eine bestimmte Organisations- bzw. Rechtsform; im Laufe der Geschichte und in verschiedenen Ländern teilweise unterschiedlich verwendet.

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    Inhaltsverzeichnis

    1. Institution des öffentlichen Rechts
    2. Wettbewerbsrecht
    3. Steuerrecht
    4. Amtliche Statistik

    Institution des öffentlichen Rechts

    Verwaltungseinrichtung des öffentlichen Rechts, die der Erfüllung bestimmter öffentlicher Aufgaben dient, z.B. Bibliotheken, Schulen etc.

    1. Im Gegensatz zur Körperschaft ist die Anstalt nicht mitgliedschaftlich organisiert.

    2. Die Voraussetzung für die Benutzung der Anstalt sowie das Rechtsverhältnis zwischen der Anstalt und ihren Benutzern richten sich nach der Anstaltsordnung oder Satzung, die meistens der Bestätigung durch die zuständige Aufsichtsbehörde bedarf.

    3. Zu unterscheiden ist zwischen rechtsfähigen und nicht rechtsfähigen Anstalten des öffentlichen Rechts. Rechtsfähige Anstalten öffentlichen Rechts sind etwa die  öffentlich-rechtlichen Sparkassen. Die nicht-rechtsfähigen Anstalten sind in die Staatsorganisation eingegliedert und nicht Träger eigener Rechte und Pflichten.

    4. Zur Errichtung bundesunmittelbarer Anstalten des öffentlichen Rechts ist nach Art. 87 III GG ein Bundesgesetz erforderlich.

    Wettbewerbsrecht

    Die Benutzung der Bezeichnung Anstalt durch gewerbliche Unternehmen ist eine irreführende Angabe und damit unlauterer Wettbewerb, wenn auf den gewerblichen Charakter nicht hingewiesen wird.

    Steuerrecht

    Eine Anstalt unterfällt nach § 1 I Nr. 5 KStG der unbeschränkten Steuerpflicht nur dann, wenn es sich um eine nicht-rechtsfähige Anstalt des privaten Rechts handelt. Sie gilt dann als Unterart der nicht rechtsfähigen Zweckvermögen und ist körperschaftsteuerlich wie diese zu behandeln (§ 1 I 5 KStG). Was zum Einkommen einer solchen Anstalt gehört, bestimmt sich dann nach den normalen Regeln des EStG; die für bestimmte andere Rechtsformen geltende Bestimmung, dass alle Einkünfte als gewerblich zu behandeln sind, gilt hier nicht (vgl. § 8 II KStG). Ist eine Anstalt dagegen öffentlich-rechtlich, so kann man nur dann zu einer unbeschränkten Steuerpflicht kommen, wenn ein Betrieb gewerblicher Art vorliegt (§ 1 I Nr.6 KStG). Freilich kann es auch bei einer solchen Anstalt zu einer Besteuerung von Einkünften aus Deutschland kommen, z.B. wenn solche Einkünfte einem Steuerabzug unterlegen haben (§ 2 Nr. 2 KStG; „beschränkte Steuerpflicht II“).

    Amtliche Statistik

    öffentliche oder private Einrichtung, die einem sozialen oder wirtschaftlichen Zweck dient und in der Insassen und/oder Personal gemeinschaftlich wohnen, z.B. Altenheime, Klöster oder Kasernen.

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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Katrin Schmidt
      Bundesagentur für Arbeit,
      Zentrale
      Referentin Arbeitsmarktberichterstattung
      Dr. Astrid Meckel
      Oberlandesgericht Frankfurt am Main
      Richterin am Oberlandesgericht Frankfurt am Main
      Dr. Norbert Dautzenberg
      Jade Hochschule
      Wilhelmshaven/Oldenburg/Elsfleth/,
      Standort Wilhelmshaven
      Verwalter einer Professur für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre
      Jan-Hendrik Krumme
      Sekretariat der Kultusministerkonferenz
      Referatsleiter Personalwesen, Organisation, Rechts- und Grundsatzangelegenheiten
      Prof. Dr. Wolfgang Eggert
      Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
      Lehrstuhlinhaber des Instituts für Wirtschaftstheorie und Finanzwissenschaft
      Steffen Minter
      Institut für Wirtschaftstheorie und
      Finanzwissenschaften, Albert-Ludwigs-Universität
      Wissenschaftlicher Mitarbeiter

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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