Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP)

Abk. RCEP; 1. Begriff: Regionales Handelsabkommen im pazifischen Raum, das seit November 2012 verhandelt wird. Verhandlungspartner sind die Mitgliedstaaten des Verbandes Südostasiatischer Staaten ASEAN (Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur, Thailand, Brunei, Laos, Myanmar, Kambodscha, Vietnam) sowie China, Japan, Korea, Indien, Australien und Neuseeland (ASEAN Plus 3, sowie ASEAN Plus 6). Die Verhandlungspartner und die Freihandelszone überschneiden sich teilweise mit der Mitgliedschaft zur Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP). Das neue Freihandelsabkommen RCEP sollte nach den vorläufigen Plänen der Verhandlungsparteien im November 2018 unterzeichnet werden. Nach Einschätzungen politischer Beobachter sind die Verhandlungsparteien jedoch noch weit von einer möglichen Einigung entfernt.

2. Ziel: Die RCEP zielt auf umfassenden Abbau der Zölle zwischen den Vertragsparteien im Rahmen einer Freihandelszone. Die RCEP beinhaltet daneben u.a. Regelungen zum Abbau von weiteren Handelshemmnissen und zum Investitionsschutz durch private Schiedsgerichte.

3. Bedeutung: Die RCEP steht als multilaterales Freihandelsabkommen in Konkurrenz zu zahlreichen Freihandelszonen und Zollunionen und ist ein Beispiel für den Regionalismus - da die WTO und das globale Welthandelssystem (Multilateralismus) kaum Fortschritte bei weiteren Verhandlungen aufweisen können, werden mehr und mehr bilaterale oder multilaterale Handelsabkommen mit begrenztem Teilnehmerkreis geschlossen. Weitere Beispiele sind die derzeit noch nicht ratifizierten, bzw. noch nicht fertig verhandelten Abkommen der EU mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement, CETA, seit September 2017 ist der Handelsteil in vorläufiger Anwendung), mit den USA (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP) und im pazifischen Raum die CPTPP. Bei einer erfolgreichem Umsetzung wäre die RCEP das größte regionale Handelsabkommen deutlich vor der Europäischen Union (EU) und der North American Free Trade Agreement (NAFTA): Die 16 unterzeichnenden Gründungsmitglieder der RCEP repräsentieren 39 % des globalen BNP und 45 % der Weltbevölkerung. Die Mitgliedschaft überschneidet sich teilweise mit der der Comprenensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP).