Trans-Pacific Partnership

(Abk. TPP); 1. Begriff: im Oktober 2015 nach siebenjährigen Verhandlungen abgeschlossenes und im Februar 2016 unterzeichnetes (aber noch nicht ratifiziertes) Handelsabkommen von Pazifikanrainerstaaten. Verhandlungspartner waren die USA, Kanada und Mexiko (die NAFTA), Australien, Neuseeland, Japan, Chile, Peru, Brunei, Singapur, Vietnam und Malaysia. Die TPP ist ein komplexes Regelwerk, das aus 30 Kapiteln besteht. US-Präsident Trump (ein bekennender Gegner des freien Welthandels, Verfechter des Protektionismus und Ideengeber der America-First-Politik) hat am 23.1.2017 ein Präsidial-Memorandum unterzeichnet, das dem Rückzug der USA aus der TPP gleichkommnt.

2. Ziel: Die TPP zielt auf umfassenden Abbau der Zölle zwischen den Vertragsparteien im Rahmen einer Freihandelszone. Die TPP beinhaltet daneben u.a. Regelungen zum Abbau von weiteren Handelshemmnissen, zum Schutz des geistigen Eigentums und zum Investitionsschutz durch private Schiedsgerichte.

3. Inkrafttreten: Die TPP wird entweder in Kraft treten, wenn innerhalb von zwei Jahren alle zwölf Vertragsstaten die Ratifikation vornehmen, oder nach Ablauf von zwei Jahren, wenn mindestens sechs Staaten, die zusammen 85 % des Bruttoinlandsproduktes der Vertragsstaaten umfassen, das Abkommen ratifiziert haben.

4. Beitrittskandiaten: Neben den zwölf Gründungsstaaten haben verschiedene Pazifikanrainer den Beitrittswillen bekundet: Costa Rica, Kolumbien, Indien, Bangladesch, Südkorea, Indonesien, die Philippinen, Taiwan, Thailand, Kambodscha und Laos. Die Volksrepublik China ist derzeit nicht am Beitritt interessiert.

5. Bedeutung: Die TPP steht als multilaterales Freihandelsabkommen in Konkurrenz zu zahlreichen Freihandelszonen und Zollunionen und ist ein Beispiel für den Regionalismus - da die WTO und das globale Welthandelssystem (Multilateralismus) kaum Fortschritte bei weiteren Verhandlungen aufweisen können, werden mehr und mehr bilaterale oder multilaterale Handelsabkommen mit begrenztem Teilnehmerkreis geschlossen. Weitere Beispiele sind die derzeit noch nicht ratifizierten, bzw. noch nicht fertig verhandelten Abkommen der EU mit Kanada (CETA, seit 2017 Handelsteil in vorläufiger Anwendung) und mit den USA (TTIP).

6. Aktuelle wirtschaftspolitische Entwicklungen: Durch den Rückzug der USA kann die TPP derzeit von den anderen Unterzeichnern nicht ratifiziert werden. Die Ratifikationsregelung besagt, dass entweder alle Unterzeichner innerhalb von zwei Jahren für das Inkrafttreten ratifizieren müssen oder sechs Unterzeichner die TPP ratifizieren müssen, welche insgesamt 85 % des BIP der originär unterzeichnenden Staaten umfasst. Beide Regelungen sind ohne die USA nicht für die anderen Vertragsparten möglich. Australien hat nach dem Rückzug der USA die Initiative ergriffen, um die Volksrepublik China zum Beitritt zu bewegen.