Trans-Pacific Partnership

(Abk. TPP); 1. Begriff: im Oktober 2015 nach siebenjährigen Verhandlungen abgeschlossenes und im Februar 2016 unterzeichnetes (aber nicht ratifiziertes) Handelsabkommen von Pazifikanrainerstaaten. Verhandlungspartner waren die USA, Kanada und Mexiko (die NAFTA), Australien, Neuseeland, Japan, Chile, Peru, Brunei, Singapur, Vietnam und Malaysia. Die TPP ist ein komplexes Regelwerk, das aus 30 Kapiteln besteht. US-Präsident Trump (ein bekennender Gegner des freien Welthandels, Verfechter des Protektionismus und Ideengeber der America-First-Politik) hat am 23.1.2017 ein Präsidential-Memorandum unterzeichnet, das dem Rückzug der USA aus der TPP gleichkam. Auf dem Weltwirtschaftsforum im Januar 2018 gaben die anderen 11 Unterzeichner bekannt, gemeinsam die TPP weiter zu verfolgen, einen neuen Vertragstext auszuhandeln und diesen in Kraft zu setzen - die TPP wird in diesem Zusammenhang umbenannt in Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP) und im weltweiten Zusammenhang allgemein als TPP11 bezeichnet.

2. Ziel: Die TPP zielt auf umfassenden Abbau der Zölle zwischen den Vertragsparteien im Rahmen einer Freihandelszone. Die TPP beinhaltet daneben u.a. Regelungen zum Abbau von weiteren Handelshemmnissen, zum Schutz des geistigen Eigentums und zum Investitionsschutz durch private Schiedsgerichte.

3. Inkrafttreten: Die TPP wäre entweder in Kraft getreten, wenn innerhalb von zwei Jahren alle zwölf Vertragsstaten die Ratifikation vorgenommen hätten, oder nach Ablauf von zwei Jahren, wenn mindestens sechs Staaten, die zusammen 85 % des Bruttoinlandsproduktes der Vertragsstaaten umfassen, das Abkommen ratifiziert hätten. Nach dem Rückzug der USA waren diese Bedingungen nicht mehr zu erfüllen und mussten neu verhandelt werden.

4. Beitrittskandiaten: Neben den elf Gründungsstaaten haben verschiedene Pazifikanrainer den Beitrittswillen bekundet: Costa Rica, Kolumbien, Indien, Bangladesch, Südkorea, Indonesien, die Philippinen, Taiwan, Thailand, Kambodscha und Laos. Die Volksrepublik China ist derzeit nicht am Beitritt interessiert. Das United Kingdom (UK) hat im Rahmen der Brexit-Austrittsverhandlungen aus der EU mitgeteilt, über einen Beitritt zur TPP (nun der CPTPP) nachzudenken.

5. Bedeutung: Die TPP steht als multilaterales Freihandelsabkommen in Konkurrenz zu zahlreichen Freihandelszonen und Zollunionen und ist ein Beispiel für den Regionalismus - da die WTO und das globale Welthandelssystem (Multilateralismus) kaum Fortschritte bei weiteren Verhandlungen aufweisen können, werden mehr und mehr bilaterale oder multilaterale Handelsabkommen mit begrenztem Teilnehmerkreis geschlossen. Weitere Beispiele sind die derzeit noch nicht ratifizierten, bzw. noch nicht fertig verhandelten Abkommen der EU mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement, CETA, seit 2017 Handelsteil in vorläufiger Anwendung) und mit den USA (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP).

6. Aktuelle wirtschaftspolitische Entwicklungen: Durch den Rückzug der USA konnte die TPP nach dem ursprünglichen Vertragstext von den anderen Unterzeichnern nicht ratifiziert werden. Die bisherige Ratifikationsregelung besagte, dass entweder alle Unterzeichner innerhalb von zwei Jahren für das Inkrafttreten ratifizieren müssen oder sechs Unterzeichner die TPP ratifizieren müssen, welche insgesamt 85 % des BIP der originär unterzeichnenden Staaten umfasst. Beide Regelungen waren ohne die USA nicht für die anderen Vertragsparteien möglich. Australien hat nach dem Rückzug der USA die Initiative ergriffen, um die Volksrepublik China zum Beitritt zu bewegen. China konzentriert sich jedoch auf ein eigenes Freihandelsabkommen im pazifischen Raum, die Regional Comprehensive Econimic Partnership (RCEP), die zwischen der ASEAN plus Sechs ausgehandelt wird. Im Januar 2018 haben die 11 anderen TPP-Unterzeichner bekanntgegeben, ohne die USA einen neuen Vertragstext auszuhandeln und die TPP zu gründen. Das Vertragswerk wird dabei umbenannt in "Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership", die weltweit auch als TPP11 bezeichnet wird. Die CPTPP ist Ende Oktober 2018 von sechs der 11 Vertragsparteien ratifiziert worden und tritt daher Ende 2018 in Kraft.