Transferpreisforum

Verrechnungspreisforum; Ein Gremium von Steuerrechtsexperten, das die Kommission der Europäischen Union berät in Fragen der Steuerpolitik bei den Verrechnungspreisen. Das Forum wurde 2002 von der Kommission offiziell eingerichtet, sein Mandat wurde 2006/07 um weitere fünf Jahre verlängert; es arbeitet konsensorientiert Empfehlungen aus zu einzelnen Fragen im Zusammenhang mit der Festlegung von Transferpreisen bei Geschäftsbeziehungen zwischen verbundenen Unternehmen. Das Gremium setzt sich aus je einem Sachverständigen aus der Steuerverwaltung eines jeden Mitgliedsstaats sowie 15 Sachverständigen aus der Privatwirtschaft zusammen, Vertreter der Bewerberländer und des OECD-Sekretariats können als Beobachter teilnehmen. Die Beschlüsse des Forums sind für die Mitgliedsstaaten nicht rechtsverbindlich, sondern haben Empfehlungscharakter. Bisher hat das Forum Leitlinien erarbeitet für die Anwendung des europäischen Schiedsverfahrens, die Dokumentation von Transferpreisen und die Vorabauskunft zur Angemessenheit beabsichtigter Transferpreisen.