Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP)

Abk. RCEP; 1. Begriff: Regionales Handelsabkommen im pazifischen Raum, das seit November 2012 verhandelt wird. Verhandlungspartner sind die Mitgliedstaaten des Verbandes Südostasiatischer Staaten ASEAN (Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur, Thailand, Brunei, Laos, Myanmar, Kambodscha, Vietnam) sowie China, Japan, Korea, Indien, Australien und Neuseeland (ASEAN Plus 3, sowie ASEAN Plus 6). Die Verhandlungspartner und die Freihandelszone überschneiden sich teilweise mit der Mitgliedschaft zur inzwischen ratifizierten Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP). Das neue Freihandelsabkommen RCEP sollte nach den vorläufigen Plänen der Verhandlungsparteien im November 2018 unterzeichnet werden. Nach Einschätzungen politischer Beobachter sind die Verhandlungsparteien jedoch noch von einer möglichen Einigung entfernt - inzwischen hoffen die Verhandlungsparteien auf einen Abschluss im Jahr 2020. Im November 2019 zog sich Indien aus den Verhandlungen über die RCEP zurück.

2. Ziel: Die RCEP zielt auf umfassenden Abbau der Zölle zwischen den Vertragsparteien im Rahmen einer Freihandelszone. Die RCEP beinhaltet daneben u.a. Regelungen zum Abbau von weiteren Handelshemmnissen und zum Investitionsschutz durch private Schiedsgerichte.

3. Bedeutung: Die RCEP steht als multilaterales Freihandelsabkommen in Konkurrenz zu zahlreichen Freihandelszonen und Zollunionen und ist ein Beispiel für den Regionalismus - da die WTO und das globale Welthandelssystem (Multilateralismus) kaum Fortschritte bei weiteren Verhandlungen aufweisen können, werden mehr und mehr bilaterale oder multilaterale Handelsabkommen mit begrenztem Teilnehmerkreis geschlossen. Weitere Beispiele sind die noch nicht ratifizierten Abkommen der EU mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement, CETA, seit September 2017 ist der Handelsteil in vorläufiger Anwendung) und der EU mit Japan (Japan-EU Free Trade Agreement (JEFTA), der EU mit Singapur (EUSFTA) und der EU mit Vietnam (EVFTA). Im pazifischen Raum steht die RCEP in direkter Konkurrenz zur ratifizierten CPTPP, die Ende 2018 in Kraft tritt. Daher erhöht sich der Druck für eine Einigung der 16 Verhandlungsparteien erheblich. Die Mitgliedschaft überschneidet sich teilweise mit der der Comprenensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP). Bei einer erfolgreichem Umsetzung wäre die RCEP das größte regionale Handelsabkommen deutlich vor der Europäischen Union (EU), der North American Free Trade Agreement (NAFTA) / (USMCA) und des CPTPP: Die zunächst verhandelnden 16 Gründungsmitglieder der RCEP repräsentierten 39 % des globalen BNP und 45 % der Weltbevölkerung. Nach dem Rückzug Indiens repräsentiert die RCEP etwa 30 % der Weltbevölkerung und des BNP.