Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP)

Abk. CPTPP; 1. Begriff: Nach dem Rückzug der USA aus dem Vorläufer-Handelsabkommen Trans-Pacific Partnership (TPP), das im Februar 2016 unterzeichnet (aber noch nicht ratifiziert) worden war, haben 11 Pazifikanrainerstaaten beschlossen, das TPP unter dem Namen CPTPP fortzuführen: Australien, Neuseeland, Kanada, Mexiko, Japan, Chile, Peru, Brunei, Singapur, Vietnam und Malaysia. Das CPTPP ist ein komplexes Regelwerk, das aus 30 Kapiteln besteht. Auf dem Weltwirtschaftsforum im Januar 2018 gaben die 11 verbliebenen Unterzeichner der TPP bekannt, diese gemeinsam weiter zu verfolgen, einen neuen (umbenannten) Vertragstext auszuhandeln und diesen in Kraft zu setzen. Das CPTPP wurde am 23.1.2018 unterzeichnet. Acht Vertragsparteien haben das CPTPP ratifiziert (Mexiko am 25.4.2018, Japan am 29.6.2018, Singapur am 19.7.2018, Australien am 30. 10.2018, Kanada am 25.10.2018, Neuseeland am 25.10.2018, Vietnam am 12.11.2018, Peru am 21.7.2021 und Chile teilweise am 17.4.2019), so dass das Inkrafttreten am 30.12.2018 erfolgte. Weitere Vertragsparteien haben die CPTPP bislang nicht ratifiziert.

2. Ziel: Das CPTPP zielt auf umfassenden Abbau der Zölle zwischen den Vertragsparteien im Rahmen einer Freihandelszone. Das CPTPP beinhaltet daneben u.a. Regelungen zum Abbau von weiteren Handelshemmnissen, zum Schutz des geistigen Eigentums und zum Investitionsschutz durch private Schiedsgerichte.

3. Beitrittskandidaten: Neben den elf Gründungsstaaten haben verschiedene Pazifikanrainer den Beitrittswillen bekundet: Kolumbien, Südkorea, Indonesien, die Philippinen, Taiwan und Thailand. Die Volksrepublik China ist derzeit nicht am Beitritt interessiert und hat ein eigenes Freihandelsabkommen mit der Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) ausgehandelt. Das United Kingdom (UK) hat im Rahmen der Brexit-Austrittsverhandlungen (Brexit) aus der EU mitgeteilt, über einen Beitritt zur TPP nachzudenken. Auch die USA, die zum Scheitern der TPP ursächlich beigetragen haben, erwägen einen Beitritt zum CPTPP. In der EU wird ein Beitritt zur CPTPP auch von Wirtschaftsforschern gefordert, u.a. um der Dominanz Chinas entgegenzuwirken und die besseren Rahmenbedingungen (höhere Arbeitsstandards, Umwelt- und Sozialstandards) zu fördern.

4. Bedeutung: Das CPTPP steht als multilaterales Freihandelsabkommen in Konkurrenz zu zahlreichen Freihandelszonen und Zollunionen und ist ein Beispiel für den Regionalismus - da die WTO und das globale Welthandelssystem (Multilateralismus) kaum Fortschritte bei weiteren Verhandlungen aufweisen können, werden mehr und mehr bilaterale oder multilaterale Handelsabkommen mit begrenztem Teilnehmerkreis geschlossen. Weitere Beispiele sind die derzeit noch nicht ratifizierten, bzw. noch nicht fertig verhandelten Abkommen der EU mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement, CETA, seit September 2017 ist der Handelsteil in vorläufiger Anwendung) und mit den USA (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP). Bei einer erfolgreichem Umsetzung wäre das CPTPP das drittgrößte regionale Handelsabkommen nach der Europäischen Union (EU) und der North American Free Trade Agreement (NAFTA): die 11 unterzeichnenden Gründungsmitglieder des CPTPP repräsentieren 13,4 % des globalen BNP. Die am 15.11.2020 unterzeichnete RCEP vereinigt die ASEAN plus Sechs (ohne Indien) in einem noch größeren Freihandelsabkommen im asiatsich-pazifischen Raum. Nach der Wahlniederlage von US-Präsident Trump am 3.11.2020 wird eine Rückkehr der USA zum Multilateralismus vollzogen.

5. Inkrafttreten: Das CPTPP hat aus dem Scheitern der TPP gelernt und eine niedrige Schwelle für das Inkrafttreten gewählt: 50 % der Unterzeichnerstaaten mussten die CPTPP ratifiziert haben (6 von 11 Staaten) und 60 Tage nach der sechsten Ratifikation tritt das CPTTP in Kraft. Ende Oktober 2018 hatten sechs Mitgliedstaaten die CPTPP ratifiziert, weswegen das Inkrafttreten am 30.12.2018 erfolgt. Vietnam hat am 12.11.2018 das CPTPP ratifiziert, weswegen sie für Vietnam Mitte Januar 2019 in Kraft getreten ist. Peru hat am 21.7.2021 das CPTPP ratifiziert und Chile hat das CPTPP am 17.4.2019 teilweise ratifiziert; der Zeitpunkt der Anwendung in Chile ist unbekannt. Weitere Beitritte sind nicht geschehen, das CPTPP ist insofern auf derzeit sieben Mitgliedsstaaten beschränkt.