Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP)

Abk. CPTPP; 1. Begriff: Nach dem Rückzug der USA aus dem Vorläufer-Handelsabkommen Trans-Pacific Partnership (TPP), das im Februar 2016 unterzeichnet (aber noch nicht ratifiziert worden war) haben 11 Pazifikanrainerstaaten beschlossen, das TPP unter dem Namen CPTPP fortzuführen: Australien, Neuseeland, Kanada, Mexiko, Japan, Chile, Peru, Brunei, Singapur, Vietnam und Malaysia. Die CPTPP ist ein komplexes Regelwerk, das aus 30 Kapiteln besteht. Auf dem Weltwirtschaftsforum im Januar 2018 gaben die 11 verbliebenen Unterzeichner der TPP bekannt, diese gemeinsam weiter zu verfolgen, einen neuen (umbenannten) Vertragstext auszuhandeln und diesen in Kraft zu setzen. Die CPTPP wurde am 23.1.2018 unterzeichnet. Sechs Vertragsparteien haben das CPTPP ratifiziert (Mexiko am 25.4.2018, Japan am 29.6.2018, Singapur am 19.7.2018, Australien am 30. 10.2018, Kanada am 25.10.2018 und Neuseeland am 25.10.2018), so dass das Inkrafttreten am 30.12.2018 erfolgt. Weitere Vertragsparteien haben eine baldige Ratifikation angekündigt (Chile und Malaysia).

2. Ziel: Die CPTPP zielt auf umfassenden Abbau der Zölle zwischen den Vertragsparteien im Rahmen einer Freihandelszone. Die CPTPP beinhaltet daneben u.a. Regelungen zum Abbau von weiteren Handelshemmnissen, zum Schutz des geistigen Eigentums und zum Investitionsschutz durch private Schiedsgerichte.

3. Beitrittskandidaten: Neben den elf Gründungsstaaten haben verschiedene Pazifikanrainer den Beitrittswillen bekundet: Kolumbien, Südkorea, Indonesien, die Philippinen, Taiwan und Thailand. Die Volksrepublik China ist derzeit nicht am Beitritt interessiert. Das United Kingdom (UK) hat im Rahmen der Brexit-Austrittsverhandlungen (Brexit) aus der EU mitgeteilt, über einen Beitritt zur TPP nachzudenken. Auch die USA, die zum Scheitern der TPP ursächlich beigetragen haben, erwägen einen Beitritt zum CPTPP.

4. Bedeutung: Die CPTPP steht als multilaterales Freihandelsabkommen in Konkurrenz zu zahlreichen Freihandelszonen und Zollunionen und ist ein Beispiel für den Regionalismus - da die WTO und das globale Welthandelssystem (Multilateralismus) kaum Fortschritte bei weiteren Verhandlungen aufweisen können, werden mehr und mehr bilaterale oder multilaterale Handelsabkommen mit begrenztem Teilnehmerkreis geschlossen. Weitere Beispiele sind die derzeit noch nicht ratifizierten, bzw. noch nicht fertig verhandelten Abkommen der EU mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement, CETA, seit September 2017 ist der Handelsteil in vorläufiger Anwendung) und mit den USA (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP). Bei einer erfolgreichem Umsetzung wäre das CPTPP das drittgrößte regionale Handelsabkommen nach der Europäischen Union (EU) und der North American Free Trade Agreement (NAFTA): die 11 unterzeichnenden Gründungsmitglieder der CPTPP repräsentieren 13,4 % des globalen BNP.

5. Inkrafttreten: Die CPTPP hat aus dem Scheitern der TPP gelernt und eine niedrige Schwelle für das Inkrafttreten gewählt: 50 % der Unterzeichnerstaaten müssen die CPTPP ratifiziert haben (6 von 11 Staaten) und 60 Tage nach der sechsten Ratifikation tritt die CPTTP in Kraft. Ende Oktober 2018 hatten sechs Mitgliedstaaten die CPTPP ratifiziert, weswegen das Inkrafttreten am 30.12.2018 erfolgt.