Direkt zum Inhalt

Kohlepolitik

GEPRÜFTES WISSEN
Über 200 Experten aus Wissenschaft und Praxis.
Mehr als 25.000 Stichwörter kostenlos Online.
Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

zuletzt besuchte Definitionen...

    Ausführliche Definition

    Begriff: Maßnahmen zur Sicherung und Erhaltung des Steinkohlenbergbaus (Kernanteil) sowie Schaffung von wettbewerbsfähigen Rahmenbedingungen für den subventionsfreien Braunkohlebergbaus mit dem Ziel, die Versorgungssicherheit in Deutschland zu gewährleisten.

    Beihilfen: Staatliche Beihilfen für den Steinkohlenbergbau waren nach dem 2002 ausgelaufenen Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKSV) genehmigungspflichtig. Staatliche Zuschüsse waren danach nur zulässig, um einen Ausgleich zwischen den Produktionskosten und den erzielten Erlösen pro Tonne zu erreichen (nur in den Absatzbereichen Strom- und Stahlerzeugung).

    Die durch das Dritte Verstromungsgesetz vom 13.12.1974 eingeführte Ausgleichsabgabe (sog. Kohlepfennig) als Finanzierungsinstrument wurde 1994 vom Bundesverfassungsgericht als nicht verfassungskonform erklärt; diese Regelung lief Ende 1995 aus.

    Das Gesetz über Hilfen für den dt. Steinkohlebergbau bis zum Jahr 2005 (Steinkohlebeihilfengesetz) vom 17.12.1997 sieht jährlich abnehmende Zuschüsse durch den Bund und das Land Nordrhein-Westfalen vor, was zu einem Rückgang der Förderkapazitäten bei den Bergbauunternehmen führt. Erhielt der Bergbau 1998 ca. 4,76 Mrd. Euro Beihilfen, so waren für das Jahr 2005 nur noch 2,71 Mrd. Euro vorgesehen. Im Rahmen des für den Zeitraum 2006 - 2010 genehmigten Umstrukturierungsplans für den dt. Bergbau, der weitere Bergwerkstilllegungen einschließt, hatte die EU-Kommission für 2009 weitere Beihilfen für außergewöhnliche Kosten und Belastungen als auch zur laufenden Förderung genehmigt. Ein weiterer Abbau der Produktionsmengen wird vorausgesetzt.

    Von allen Wirtschaftszweigen erhält der Bergbau nach der Landwirtschaft die meisten Subventionen.

     

    zuletzt besuchte Definitionen...

      Mindmap Kohlepolitik Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/kohlepolitik-39322 node39322 Kohlepolitik node41331 Landwirtschaft node39322->node41331 node31062 Ausgleichsabgabe node39322->node31062 node46700 Steinkohlenbergbau node39322->node46700 node41454 Kannkaufmann node41331->node41454 node54080 Wirtschaft node54080->node41331 node54115 Drohne node54115->node41331 node31247 Außenwirtschaftsgesetz (AWG) node31247->node41331 node49053 Zoll node31062->node49053 node46179 schwerbehinderte Menschen node31062->node46179 node33843 EU node31062->node33843 node41798 Jahrhundertvertrag node31062->node41798 node28195 Antidumpingzoll node28195->node31062 node35440 Emissionshandel node46700->node35440 node41798->node39322
      Mindmap Kohlepolitik Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/kohlepolitik-39322 node39322 Kohlepolitik node41331 Landwirtschaft node39322->node41331 node31062 Ausgleichsabgabe node39322->node31062 node46700 Steinkohlenbergbau node39322->node46700 node41798 Jahrhundertvertrag node41798->node39322

      News SpringerProfessional.de

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

      Bücher auf springer.com

      Sachgebiete