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Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG)

Definition

bezweckt, nachhaltig die Funktionen des Bodens zu sichern oder wiederherzustellen. Geschützt wird der Boden oberhalb und unterhalb des Grundwasserspiegels. Oberhalb umfasst der Schutz auch das Sicker- und Haftwasser, unterhalb nur den Boden als Grundwasserleiter. Das Grundwasser selbst wird vom Wasserrecht geschützt. Das Bundesbodenschutzgesetz gilt subsidiär gegenüber Bodenschutzvorschriften in anderen Gesetzen wie dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz.

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    Das mit seinen wesentlichen Regelungen am 1.3.1999 in Kraft getretene Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (BBodSchG) vom 17.3.1998 (BGBl. I 502) m.spät.Änd. schafft eine bundeseinheitliche rechtliche Grundlage zur Sicherung und Wiederherstellung der Funktionen des Bodens. Hierzu sind schädliche Bodenveränderungen abzuwehren, der Boden und Altlasten sowie hierdurch verursachte Gewässerverunreinigungen zu sanieren und Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen auf den Boden zu treffen (§ 1 BBodSchG). Das Bundesbodenschutzgesetz enthält in seinem ersten Teil neben der zitierten Zweckbestimmung Begriffsbestimmungen (wie Altlasten) und den Anwendungsbereich des Gesetzes. Im zweiten Teil sind v. a. allg. Pflichten zur Gefahrenabwehr und -vorsorge sowie spezielle Anforderungen an das Auf- und Einbringen von Materialien auf den Boden und die Durchführung dieser Pflichten geregelt. Der dritte Teil beinhaltet verfahrensbezogene Vorschriften zum Altlastenmanagement und der vierte Teil regelt die in der Landwirtschaft zur Vorsorge vor schädlichen Bodenveränderungen zu beachtende „gute” fachliche Praxis bei der Bodennutzung. Der fünfte Teil des Bundesbodenschutzgesetzes ist Schlussvorschriften vorbehalten (u.a. über die Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirats, zur Datenübermittlung der Länder an den Bund, zum Verwaltungsverfahren, zu landesrechtlichen Regelungen sowie zu Kosten und Bußgeldern).

    Einzelheiten: Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) vom 12.7.1999 (BGBl. I 1554) m.spät.Änd., die u.a. Anforderungen an die Untersuchung und Bewertung von Verdachtsflächen und altlastenverdächtige Flächen sowie an die Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten, ergänzende Vorschriften für die Gefahrenabwehr von schädlichen Bodenveränderungen aufgrund von Bodenerosionen durch Wasser und Regelungen zur Vorsorge gegen das Entstehen schädlicher Bodenveränderungen enthält. Der ihr beigefügte Anhang 1 formuliert Anforderungen an die Probenentnahme, Analytik und Qualitätssicherung bei der Untersuchung und der Anhang 2 bestimmt Maßnahmen, Prüf- und Vorsorgewerte.

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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Gerhard Übersohn
      Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
      Justiziar
      Jan-Hendrik Krumme
      Sekretariat der Kultusministerkonferenz
      Referatsleiter Personalwesen, Organisation, Rechts- und Grundsatzangelegenheiten

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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      Das Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG)270 vom 17. 3. 1998, das am 1. 3. 1999 in Kraft getreten ist271, regelt nun grundsätzlich alle schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten272. Das Bodenschutzrecht wurde kodifiziert, um seine bisherige …
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