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Finanzplanungsrat

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    1. Begriff: Seit 2010 nicht mehr existentes politisches Beratungsgremium, das Empfehlungen für die Koordinierung der Finanzplanungen von Bund, Ländern und Gemeinden auf der Grundlage des § 51a des Haushaltsgrundsätzegesetzes a.F. abgegeben hat.

    2. Mitglieder waren: Bundesminister der Finanzen (Vorsitzender) und für Wirtschaft und Technologie, die für die Finanzen zuständigen Minister der Länder, vier Vertreter der Gemeinden und Gemeindeverbände und - mit dem Recht der Teilnahme an den Beratungen - die Deutsche Bundesbank.

    3. Der Finanzplanungsrat hatte folgende Aufgaben: Ermittlung einer einheitlichen Systematik, einheitlicher volks- und finanzwirtschaftlicher Annahmen für die Gestaltung der Haushalts- und Finanzplanungen der Gebietskörperschaften sowie der Schwerpunkte im Bereich der öffentlichen Aufgaben. Seit dem Inkrafttreten des § 51a HGrG am 1.7.2002 spielte der Finanzplanungsrat eine zentrale Rolle bei der Einhaltung der Haushaltsdisziplin der Gebietskörperschaften im Rahmen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU).

    4. Der Finanzplanungsrat wurde aufgelöst durch das Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrats und zur Übertragung fortzuführender Aufgaben auf den Stabilitätsrat sowie zu Änderung weiterer Gesetze vom 27.5.2010 (BGBl. I S. 671). Siehe auch Stabilitätsrat.

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      Mindmap Finanzplanungsrat Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/finanzplanungsrat-32063 node32063 Finanzplanungsrat node53863 Stabilitätsrat node32063->node53863 node52224 Schuldenbremse node53863->node52224 node39095 mehrjährige Finanzplanung node39095->node32063 node46332 Stabilitäts- und Wachstumsgesetz ... node39095->node46332 node34279 Gebietskörperschaft node39095->node34279 node36520 Haushaltsplan node39095->node36520 node47916 Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung (VGR) node47916->node39095
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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Prof. Dr. Wolfgang Eggert
      Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
      Lehrstuhlinhaber des Instituts für Wirtschaftstheorie und Finanzwissenschaft
      Steffen Minter
      Institut für Wirtschaftstheorie und
      Finanzwissenschaften, Albert-Ludwigs-Universität
      Wissenschaftlicher Mitarbeiter

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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