Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht (wirtschaftslexikon/recht/oeffentliches-recht/verwaltungsrecht/besonderes-verwaltungsrecht/wirtschaftsverwaltungsrecht) • Topic | Gabler Wirtschaftslexikon (1)

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Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

gewährt ökonomische Anreize zum Ausbau Erneuerbarer Energien.... mehr >

VWL (Energiepolitik) , Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Bodenschätze

 nach dem Bundesberggesetz alle mineralischen Rohstoffe in festem oder flüssigem Zustand und Gase, die in natürlichen Ablagerungen oder Ansammlungen (Lagerstätten) in oder auf der Erde, auf dem Meeresgrund, im Meeresuntergrund oder im Meerwasser vorkommen. Grundeigene Bodenschätze stehen im... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht) , Recht (Sachenrecht)

Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

trat erstmals 1935 in Kraft und enthält grundlegende Regelungen zur leitungsgebundenen Energieversorgung. Heute bezieht sich das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) üblicherweise auf die konstitutive Neufassung vom 7.7.2005 (BGBl. I S. 1970, 3621) m.spät.Änd. Nach dem Gesetzestext in seiner... mehr >

VWL (Energiepolitik) , Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Kurtaxe

durch Gemeinden, die als Heilstätten oder Erholungsplätze dienen, von ihren Kurgästen erhobene und auf die Aufenthaltszeit berechnete Abgabe zur Deckung der im Interesse der Fremden getätigten erhöhten Haushaltsausgaben.... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Bundesberggesetz (BBergG)

Regelungszweck ist die Rohstoffversorgung durch die Gewinnung von Bodenschätzen, die Sicherheit der Beschäftigten im Bergbau und die Vorsorge gegen Gefahren für Dritte.... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Energie- und Klimafonds

zum 1.1.2011 durch das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“ (EKFG) vom 8.12.2010 (BGBl. I 1807) m.spät.Änd. eingerichtet. Der Fonds ermöglicht gemäß § 2 EKFG Programmausgaben zur Förderung einer umweltschonenden, zuverlässigen und bezahlbaren... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Atomgesetz (AtG)

Regelte ursprünglich die Förderung der Atomenergie, nach dem Atomkonsens von 2000 zwischen der rot-grünen Bundesregierung und der Energiewirtschaft regelte das Gesetz den Ausstieg. In 2010 beschloss die schwarz-gelbe Bundesregierung eine Laufzeitverlängerung, die nach der Nuklearkatastrophe im... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Bergwerkseigentum

 ein grundstücksgleiches Recht, gerichtet auf die wirtschaftliche Auswertung eines bestimmten „Feldes”, steht neben dem Grundeigentum des Bodeneigentümers und muss nicht mit diesem zusammenfallen. Nach Inkrafttreten des Bundesberggesetzes am 1.1.1982 ist zwischen Bergwerkseigentum alten... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht) , Recht (Sachenrecht)

Abbaurecht

 grundstücksgleiches Recht zum Abbau von Mineralien durch Bergbau. Vgl. auch Bergwerkseigentum.  ... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht) , Recht (Sachenrecht)

Mineralgewinnungsrecht

1. Begriff: das verliehene oder aufgrund staatlicher Erlaubnis zur Ausübung überlassene Recht, Bodenschätze aufzusuchen und zu gewinnen. 2. Steuerrechtliche Behandlung: Das Mineralgewinnungsrecht war bis zum 31.12.1992 als selbstständiges Wirtschaftsgut mit dem gemeinen Wert zu bewerten. Für... mehr >

BWL (Substanzbesteuerung ) , Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Strahlen- und Röntgenschutzverordnung

Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (StrlSchV) vom 20.7.2001 (BGBl. I 1714) m.spät.Änd. und die Verordnung über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlen (RöV) i.d.F. vom 30.4.2003 (BGBl. I 604) m.spät.Änd., die auf der Grundlage von... mehr >

Recht (Gewerbe, Handwerk, Industrie, Recht der freien Berufe) , Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Steinkohlenbergbau

Der dt. Steinkohlenbergbau ist ein Musterbeispiel für eine Strukturkrise in der Wirtschaft und die Schwierigkeiten der Politik, sie zu bewältigen.... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Energieaufsicht

Die Elektrizitäts- und Gasversorgungsunternehmen unterstehen der staatlichen Aufsicht, die die Einhaltung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) vom 7.7.2005 (BGBl. I S. 1970, 3621) m.spät.Änd. überwacht. Zu den Aufgaben der Energieaufsicht gehört u.a. die Genehmigung der Betriebsaufnahme von... mehr >

VWL (Energiepolitik) , Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Strahlenschutz

Schutz vor radioaktiven Strahlen, geregelt (1) im Strahlenschutzvorsorgegesetz (StrVG) vom 19.12.1986 (BGBl. I 2610) m.spät.Änd. und (2) in der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) vom 20.7.2001 (BGBl. 1714, 2002 I 1459) m.spät.Änd. Nach dem StrVG ist zum Schutz der Bevölkerung die... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Bergbauberechtigung

Inhaber einer Erlaubnis, bergfreie Bodenschätze aufzusuchen, einer Bewilligung, diese zu gewinnen, oder eines Bergwerkseigentums. Vgl. auch Bundesberggesetz (BBergG).... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Tiefseebergbau

Aufsuchen und Gewinnen mineralischer Rohstoffe vom Tiefseeboden. Im Meeresbodenbergbaugesetz vom 6.6.1995 (BGBl. I 782) m.spät.Änd. wird dieser Bereich im Einzelnen geregelt. Vgl. auch Seerechtsübereinkommen 1982/1994.... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG)

vom 28.7.2011 (BGBl. I 1690) m.spät.Änd., dient der Beschleunigung des Ausbaus von länderübergreifenden oder grenzüberschreitenden Höchstspannungsleitungen und Anbindungsleitungen von den Offshore-Windpark-Umspannwerken zu den Netzverknüpfungspunkten an Land. Das Gesetz regelt die... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR)

Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft (BMWi); Sitz in Hannover. Errichtet durch Erlass vom 26.11.1958 (BAnZ Nr. 230 vom 29.11.1958). Aufgaben: Beratung der Bundesministerien; Durchführung von geowissenschaftlichen und rohstoffwirtschaftlichen Maßnahmen der... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Berggrundbuch

öffentliches Register, vom Grundbuchamt geführt mit dem Zweck, Bergrechte (z.B. Bergwerkseigentum) und die daran bestehenden Rechte offen zu legen. Das Berggrundbuch ist landesrechtlich geregelt, die Vorschriften über das Grundbuch finden meist entsprechende Anwendung.... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Kommission für Anlagensicherheit

früher: Störfall-Kommission. Beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) zur Beratung der Bundesregierung zu bildende Kommission, die gutachtlich Möglichkeiten zur Verbesserung der Anlagensicherheit aufzeigen soll. In die Kommission für Anlagensicherheit sind... mehr >

Recht (Umweltschutz, Natur- und Landschaftsschutz, Wasser- und Fischereirecht, Landwirtschaft, Ernährung, Forstrecht, Gentechnik) , Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Bergbaufreiheit

früher das gleiche Recht für alle auf Schürffreiheit, wobei dem ersten Finder (nicht dem Grundeigentümer) das Recht auf Verleihung des Bergwerkseigentums zustand. Nach Bundesberggesetz bedarf das Aufsuchen bergfreier Bodenschätze der Erlaubnis und die Gewinnung bergfreier Bodenschätze der Bewilligung oder der Verleihung des Bergwerkseigentums (Bergbauberechtigung).... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG)

vom 21.8.2009 (BGBl. I 2870) m.spät.Änd, ist der hauptsächliche Gegenstand des Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze (BGBl. I ebenda). Das EnLAG dient der Beschleunigung des Baus von 24 Leitungsbauvorhaben im Höchstspannungs-Übertragungsnetz (380 kV). Diese... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz

vom 10.5.2012 (BGBl. I 1070) m.spät.Änd. regelt eine Kennzeichnungspflicht für Produkte hinsichtlich von Angaben über den Verbrauch an Energie und an anderen wichtigen Ressourcen sowie CO2-Emissionen. Die Kennzeichnungspflicht erstreckt sich auch auf Angaben in der Werbung. Ebenso... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz

Das Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung - Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) vom 21.12.2015 (BGBl. I S. 2498) m.spät. Änd. legt die energiepolitischen Rahmenbedingungen für die Förderung von Strom aus KWK-Anlagen in Deutschland fest. Es ist... mehr >

VWL (Energiepolitik) , Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Bundesamt für Strahlenschutz (BfS)

Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des für Strahlenschutz zuständigen Bundesministeriums; errichtet durch Gesetz vom 9.10.1989 (BGBl. I 1830) m.spät.Änd. Beim Bundesamt für Strahlenschutz werden Vollzugsaufgaben des Bundes nach dem Atomgesetz und dem Strahlenschutzvorsorgegesetz, bes. auf... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Stromgrundversorgung

Stromgrundversorger ist das Energieversorgungsunternehmen (EVU), das die meisten Haushaltskunden in einem Netzgebiet der allg. Versorgung mit Elektrizität beliefert. Das EVU hat für das Netzgebiet, in dem es die Grundversorgung durchführt, allg. Bedingungen und allg. Preise für die Versorgung... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Allgemeine Bedingungen für die Gasversorgung

seit November 2006 gilt die Gasgrundversorgungsverordnung (GasGVV) vom 26.10.2006 (BGBl. I 2391) zur Gasgrundversorgung m.spät.Änd. Die VO regelt die allgemeinen Bedingungen, zu denen Gasversorgungsunternehmen Haushaltskunden im Niederdruckbereich im Rahmen der Grundversorgung nach § 26 I EnwG zu allgemeinen Preisen mit Gas beliefern.... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Allgemeine Bedingungen für die Elektrizitätsversorgung

seit November 2006 gilt die Stromgrundversorgungsverordnung (StromGVV) zur Stromgrundversorgung vom 26.10.2006 (BGBl. I 2391) m.spät.Änd. Die VO regelt die allgemeinen Bedingungen, zu denen Elektrizitätversorgungsunternehmen Haushaltskunden in Niederspannung im Rahmen der Grundversorgung nach § 36 I EnwG zu allgemeinen Preisen mit Elektrizität versorgen.... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Gasgrundversorgung

Energieversorgungsunternehmen (EVU) haben für die Netzgebiete, in denen sie die Grundversorgung von Haushaltskunden mit Gas durchführen, allg. Bedingungen und allg. Preise für die Versorgung in Niederdruck öffentlich bekannt zu geben und zu diesen Bedingungen grundsätzlich jeden Kunden zu... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Bergbehörden

die nach Bergrecht für die Aufsicht des Bergbaus zuständigen Behörden, namentlich Bergamt und übergeordnetes Oberbergamt. An der Spitze steht der Landesressortminister.... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Bergbaubeschäftigte

im Bergbau Beschäftigte. Es gelten bes. rechtliche Vorschriften: (1) Bundesberggesetz vom 13.8.1980 (BGBl. I 1310) m.spät.Änd., durch das die landesrechtlichen Berggesetze (Sonderrecht) aufgehoben wurden; es enthält Sondervorschriften für den Arbeitsschutz; (2) Vorschriften des BGB (§§ 611 ff.).... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Berechtsamsbuch

Bundesberggesetz (BBergG).... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Bergrecht

Bundesberggesetz (BBergG).... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

BGR

Abk. für Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe.... mehr >

Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

EEG

Erneuerbare-Energien-Gesetz.... mehr >

VWL (Energiepolitik) , Recht (Bergbau-, Energie-, Atom- und Strahlenschutzrecht)

Meeresbodenbergbau

Seerechtsübereinkommen 1982/1994.... mehr >

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Schürffreiheit

Bergbaufreiheit.... mehr >

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