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Begründungszwang

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    Nach der Abgabenordnung besteht für die Einlegung von Einsprüchen kein Begründungszwang. Es sollen allerdings die Tatsachen, die zur Begründung dienen, und die Beweismittel angeführt werden (§ 357 III AO). Bei Unklarheiten ist die zuständige Finanzbehörde gehalten, den angegriffenen Verwaltungsakt und das Einspruchsbegehren durch Rückfragen zu ermitteln (§§ 88 II, 91 AO).

    Die Finanzbehörde, die über den Einspruch entscheidet, hat grds. die Sache in vollem Umfang erneut zu prüfen (§ 367 II AO). Ohne konkrete Anhaltspunkte wird allerdings über die (bereits bekannte) Aktenlage hinaus nicht ermittelt.

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      Mindmap Begründungszwang Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/begruendungszwang-31782 node31782 Begründungszwang node48996 Verwaltungsakt node31782->node48996 node50966 Verfügung node48996->node50966 node44217 Steuererlass node44217->node48996 node38778 Niederschlagung von Steuern node38778->node48996 node39757 Mahnung node39757->node48996 node31149 Begründungsfrist node31149->node31782 node28644 Ausschlussfrist node31149->node28644 node45729 Revision node31149->node45729 node27405 Berufung node31149->node27405
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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Prof. Michael Bartsch
      Steuerberater Prof. Michael Bartsch
      Diplom-Finanzwirt

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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