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Streupflicht

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    Streuen und Reinigen der Straßen und Bürgersteige bei Schnee- und Eisglätte. Fahrbahnen an gefährlichen Stellen und Bürgersteige sind so zu streuen, dass ein vorsichtiger Verkehrsteilnehmer keinen Schaden erleiden kann.

    § 3 III FStrG und die Straßen- und Wegegesetze der Länder bestimmen, dass die Träger der Straßenbaulast räumen und streuen sollen. Eine Verpflichtung besteht auch im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht. Gemeinden haben innerhalb geschlossener Ortschaften zu streuen. Haftung der Gemeinden als Amtspflichtverletzung (§ 839 BGB, Art. 34 GG).

    Bez. der Bürgersteige ist die Räum- und Streupflicht der Gemeinde meist durch Ortssatzung auf die Straßenanlieger übertragen.

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      Mindmap Streupflicht Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/streupflicht-43135 node43135 Streupflicht node48650 Verkehrssicherungspflicht node43135->node48650 node30514 Arzneimittelschäden node30514->node48650
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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Jan-Hendrik Krumme
      Sekretariat der Kultusministerkonferenz
      Referatsleiter Personalwesen, Organisation, Rechts- und Grundsatzangelegenheiten

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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