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Sukzessionsschutz

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    Grundsatz im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, wonach die Übertragung des Rechts oder die Einräumung von Nutzungsrechten solche Lizenzen (Nutzungsrechte) unberührt lässt, die vom Rechtsinhaber zuvor Dritten übertragen worden sind (§ 30 V MarkenG, § 15 III PatG). Der Sukzessionsschutz war für ausschließliche Lizenznehmer immer unbestritten und wird aus der dinglichen Wirkung ausschließlicher Nutzungsrechte hergeleitet, für einfache Lizenzen (Nutzungsrechte) war streitig, ob dem Inhaber des einfachen Nutzungsrechts Sukzessionsschutz zu gewähren ist. § 30 V MarkenG, § 15 III PatG erkennen den Sukzessionsschutz nunmehr auch zugunsten des einfachen Lizenznehmers ausdrücklich an, im Urheberrecht folgt er nach heutiger Meinung aus der dinglichen Wirkung auch einfacher Nutzungsrechtsübertragungen.

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      Mindmap Sukzessionsschutz Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/sukzessionsschutz-47331 node47331 Sukzessionsschutz node33762 gewerblicher Rechtsschutz node47331->node33762 node48578 Urheberrecht node47331->node48578 node41220 Lizenzvertrag node41220->node47331 node32071 Geschmacksmuster node41220->node32071 node32781 Gebrauchsmuster node41220->node32781 node42833 Patent node41220->node42833 node34235 gewerbliche Schutzrechte node41220->node34235 node50439 Verwertungsrechte node42079 Nutzungsrecht node50439->node42079 node36202 Geräteherstellerabgabe node42079->node47331 node42079->node36202 node49231 Urheber node42079->node49231 node31677 absolutes Recht node31677->node48578 node48872 unlauterer Wettbewerb node33762->node48872 node33762->node48578 node33762->node34235 node31354 Design node31354->node48578 node42716 Prioritätsrecht node42716->node48578 node27195 Abschlussverfahren node27195->node33762 node48578->node49231 node50206 Umweltzertifikat node50206->node42079
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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Astrid Meckel
      Oberlandesgericht Frankfurt am Main
      Richterin am Oberlandesgericht Frankfurt am Main

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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