Direkt zum Inhalt

Arbeitnehmererfindergesetz (ArbNErfG)

Definition

regelt das Rechtsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Fall einer patent- oder gebrauchsmusterfähigen Erfindung.

GEPRÜFTES WISSEN
Über 200 Experten aus Wissenschaft und Praxis.
Mehr als 25.000 Stichwörter kostenlos Online.
Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

zuletzt besuchte Definitionen...

    Ausführliche Definition

    regelt das Rechtsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Fall einer patent- oder gebrauchsmusterfähigen Erfindung. Bei den vom Arbeitnehmer getätigten Erfindungen werden zwei Arten unterschieden:
    (1) Die Diensterfindung bzw. gebundene Erfindung und
    (2) die freie Erfindung bzw. ungebundene Erfindung. Die Diensterfindung resultiert aus den vom Arbeitnehmer im Betrieb ausgeführten Tätigkeiten oder entspringt maßgeblich aus den Erfahrungen und Arbeiten im Betrieb. Diensterfindungen sind dem Arbeitgeber zu melden. Der Arbeitgeber kann eine Diensterfindung für sich in Anspruch nehmen. Freie Erfindungen sind vom Arbeitnehmer während des Arbeitsverhältnis erbrachte Erfindungen. Sie stehen allerdings nicht im Zusammenhang mit dem im Betrieb ausgeführten Tätigkeiten und sind somit frei. Die Mitteilungspflicht des Arbeitnehmers entfällt, wenn die Erfindung nicht im Arbeitsbereich des Unternehmens einsetzbar ist. Aus vom Arbeitgeber beanspruchten Erfindungen erwachsen dem Arbeitnehmer Vergütungsansprüche.

    zuletzt besuchte Definitionen...

      Mindmap Arbeitnehmererfindergesetz (ArbNErfG) Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/arbeitnehmererfindergesetz-arbnerfg-31553 node31553 Arbeitnehmererfindergesetz (ArbNErfG) node37180 Mitteilungspflicht node31553->node37180 node35012 Erfindung node31553->node35012 node29864 Arbeitgeber node31553->node29864 node29883 Arbeitnehmer node31553->node29883 node42833 Patent node27207 Anzeigepflicht node33812 Gesellschaftsblätter node41323 Mehrheitsbeteiligung node37180->node27207 node37180->node33812 node37180->node41323 node51538 Mitteilungsverordnung node37180->node51538 node48905 Vorbenutzungsrecht node48905->node35012 node54381 Patentrecherche node54381->node35012 node35647 Erfinderehre node35647->node35012 node35012->node42833 node29864->node29883 node31048 abhängige Arbeit node31048->node29883 node30457 Dienstverhältnis node30457->node29883 node36963 Nettoeinkommen aus unselbstständiger ... node36963->node29883 node30387 Arbeitsvertrag node34034 Eingruppierung node34034->node29864 node32663 Friedenspflicht node32663->node29864 node43278 Sozialgesetzbuch (SGB) node43278->node29864 node29883->node30387
      Mindmap Arbeitnehmererfindergesetz (ArbNErfG) Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/arbeitnehmererfindergesetz-arbnerfg-31553 node31553 Arbeitnehmererfindergesetz (ArbNErfG) node29864 Arbeitgeber node31553->node29864 node29883 Arbeitnehmer node31553->node29883 node35012 Erfindung node31553->node35012 node37180 Mitteilungspflicht node31553->node37180

      News SpringerProfessional.de

      • Exportentwicklung Werkzeugmaschinen

        Ein aktueller Quest Report verbindet Exportmärkte und Durchschnittswerte von Werkzeugmaschinen in Euro und die Wirkung auf die Exporte nach China seit 2008. Steigende Durchschnittswerte von Werkzeugmaschinen gehen demnach mit rückläufigen Exporten nach China einher.

      • Banken genießen großes Vertrauen ihrer Kunden

        72 Prozent der Bankkunden in Deutschland gehen davon aus, dass Kreditinstitute mit ihren persönlichen Daten sorgsam umgehen. Keine andere Branche genießt einer aktuellen Umfrage zufolge höheres Vertrauen.

      • Neue Aufgaben für die Zentrale der Zukunft

        Unternehmen müssen agil und innovativ sein. Das althergebrachte Headquarter, von dem aus alles zentral gesteuert werden soll, scheint dazu nicht passen zu wollen. Muss die Unternehmenszentrale neu erfunden werden? 

      • So geht erfolgreiches Lead Nurturing im B2B-Segment

        Wenn nicht nur Leads, sondern in Folge auch Käufer generiert werden, ist von Lead Nurturing die Rede. Im B2B-Bereich müssen E-Mail-Marketer dafür besonders strategische sowie kontinuierliche Beziehungsarbeit leisten.

      • Globales E-Invoicing ist Herausforderung für Unternehmen

        Unternehmen sind aufgrund staatlicher Vorgaben zunehmend dazu verpflichtet, ihre Rechnungen elektronisch zu erstellen. Doch in jedem Land gelten andere rechtliche Regelungen. Entsprechend komplex gestalten sich die Prozesse. Erster Teil des Gastbeitrags.

      • Auf dem Rechtsweg ins Verderben

        Wer seinen Markt als Eigentum betrachtet und Neueinsteiger juristisch bekämpfen will, kann nur verlieren, meint Springer-Autor und Zukunftsmanager Heino Hilbig. Denn die Klage eines Taxifahrers gegen Moia wird neue Verkehrskonzepte nicht verhindern. 

      • Mit Location Based Marketing auf Neukundenfang

        Deutsche Marketing-Manager sehen in standortbasierter Werbung die Brücke, um Konsumenten online wie offline anzusprechen. Vor allem für die Neukundengewinnung setzen sie auf das Marketinginstrument.

      • Wie der Arbeitsplatz von morgen aussehen wird

        Während der Industrialisierung wanderte die Arbeit aus dem Haushalt in die Fabrik. Heute klopft sie wieder an die Haustür. Die Möglichkeit zu mehr zeitlicher und örtlicher Flexibilität, beispielsweise zur Arbeit im Homeoffice, macht vor keiner Branche mehr halt.

      • Java und JavaScript sind die beliebtesten Programmiersprachen

        Die meisten Softwareingenieure setzen auf Java und JavaScript, wenn es um die Entwicklung von Unternehmensanwendungen geht. Die angeblichen "In"-Programmiersprachen Python & Co. liegen in der Beliebtheitsskala teils weit abgeschlagen hinter den Klassikern.

      • Diese digitalen Marken sind top

        Digitale Dienste dominieren immer stärker die Markenwelt. In den Top 25 der relevantesten Marken Deutschlands machen sich analoge Marken eher rar.

      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Prof. Dr. Martin G. Möhrle
      Universität Bremen,
      Lehrstuhl für BWL,
      Innovation und Kompetenztransfer
      Lehrstuhlinhaber
      Prof. Dr. Dieter Specht
      BTU Cottbus,
      Lehrstuhl für Produktionswirtschaft
      Professor für Produktionswirtschaft

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

      Springer Professional - Die Flatrate für Fachzeitschriften und Bücher
      Im nächsten Schritt auf dem Weg zur eigenen Erfindung ist zu klären, wem eigentlich die Erfindung gehört. Im Allgemeinen ist das derjenige, der die Patentanmeldung einreicht – und der auch üblicherweise die Kosten für die Anmeldung und das …
      Da in Deutschland der Großteil (mehr als 70 %) der wirtschaftlich genutzten Erfindungen von Arbeitnehmern gemacht wird, hat das Gesetz über Arbeitnehmer- Erfindungen (ArbNErfG) für den abhängig beschäftigten Erfinder eine herausragende Bedeutung. Hie
      Immaterialgüterrechtlich schutzfähige Leistungen entstehen nicht im „rechtsfreien” Raum, sondern häufig als Ergebnis ganz bestimmter Rechtsbeziehungen, wie etwa Arbeits-, Dienst- oder Auftragsverhältnisse. Ebenso häufig sind sie auch das Resultat …

      Sachgebiete