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Abschlussverfahren

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    dient im Wettbewerbsrecht (unlauterer Wettbewerb) und gewerblichen Rechtsschutz dazu, einstweilige Verfügungen bestandskräftig wie Hauptsachetitel zu machen. Mit Abschlussschreiben (schützt vor den Kostenfolgen des sofortigen Anerkenntnisses, § 93 ZPO) wird der Schuldner unter Fristsetzung und Klageandrohung zur Abschlusserklärung aufgefordert, die auch unaufgefordert abgegeben werden kann (Zugang beim Gläubiger ist notwendig, Annahme nicht) und einer späteren Klage zur Hauptsache das Rechtsschutzinteresse nimmt.

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      Mindmap Abschlussverfahren Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/abschlussverfahren-27195 node27195 Abschlussverfahren node33762 gewerblicher Rechtsschutz node27195->node33762 node32361 einstweilige Verfügung node27195->node32361 node34235 gewerbliche Schutzrechte node33762->node34235 node48578 Urheberrecht node33762->node48578 node48872 unlauterer Wettbewerb node33762->node48872 node35533 Handelsregistereintragung node32361->node35533 node27999 Beschäftigungsanspruch node27999->node32361 node51115 Widerklage node51115->node32361 node50865 Veräußerungsverbote node50865->node32361
      Mindmap Abschlussverfahren Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/abschlussverfahren-27195 node27195 Abschlussverfahren node33762 gewerblicher Rechtsschutz node27195->node33762 node32361 einstweilige Verfügung node27195->node32361

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        Während der Industrialisierung wanderte die Arbeit aus dem Haushalt in die Fabrik. Heute klopft sie wieder an die Haustür. Die Möglichkeit zu mehr zeitlicher und örtlicher Flexibilität, beispielsweise zur Arbeit im Homeoffice, macht vor keiner Branche mehr halt.

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        Digitale Dienste dominieren immer stärker die Markenwelt. In den Top 25 der relevantesten Marken Deutschlands machen sich analoge Marken eher rar.

      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Astrid Meckel
      Oberlandesgericht Frankfurt am Main
      Richterin am Oberlandesgericht Frankfurt am Main

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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      Gem. Art. 20 Abs. 1 GG ist die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Zusammen mit Art. 20 Abs. 3 GG, aus dem das Rechtsstaatsprinzip folgt (ferner s. Art. 1 Abs. 3, Art. 20 Abs. 2 S. 2, Art. 23 Abs. 1 S. 1 und …