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Abschlussverfahren

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    dient im Wettbewerbsrecht (unlauterer Wettbewerb) und gewerblichen Rechtsschutz dazu, einstweilige Verfügungen bestandskräftig wie Hauptsachetitel zu machen. Mit Abschlussschreiben (schützt vor den Kostenfolgen des sofortigen Anerkenntnisses, § 93 ZPO) wird der Schuldner unter Fristsetzung und Klageandrohung zur Abschlusserklärung aufgefordert, die auch unaufgefordert abgegeben werden kann (Zugang beim Gläubiger ist notwendig, Annahme nicht) und einer späteren Klage zur Hauptsache das Rechtsschutzinteresse nimmt.

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      Mindmap Abschlussverfahren Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/abschlussverfahren-27195 node27195 Abschlussverfahren node33762 gewerblicher Rechtsschutz node27195->node33762 node32361 einstweilige Verfügung node27195->node32361 node34235 gewerbliche Schutzrechte node33762->node34235 node48578 Urheberrecht node33762->node48578 node48872 unlauterer Wettbewerb node33762->node48872 node35533 Handelsregistereintragung node32361->node35533 node27999 Beschäftigungsanspruch node27999->node32361 node51115 Widerklage node51115->node32361 node50865 Veräußerungsverbote node50865->node32361
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      • Digitalisierung schafft Chancen für weibliche Führungskräfte

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        Ein Chef, der sich seiner Verantwortung im Job bewusst ist, führt ein stressbelastetes Dasein. Zumindest, wenn er sich in einer gehobenen Machtposition befindet. Das haben Wissenschafter herausgefunden.

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        Wenn etwas die Gemüter erhitzt, dann sind es immer wieder die exorbitanten Bezüge von Vorständen und Aufsichtsräten von Unternehmen. Eine aktuelle Studie gibt der Diskussion neue Nahrung. Demnach bekommen die CEOs von der Post, Heidelberg Cement, Adidas und Daimler unglaubliche Summen. 

      • Enterprise Social Networks fördern Innovationen

        Der digitale Reifegrad deutschsprachiger Unternehmen verbessert sich zusehends. In allen Bereichen haben digitale Prozesse mittlerweile die analogen Formen der Zusammenarbeit überholt. Doch es gibt noch viel zu tun.

      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Astrid Meckel
      Oberlandesgericht Frankfurt am Main
      Richterin am Oberlandesgericht Frankfurt am Main

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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      Im Wettbewerbsrecht werden die meisten Unterlassungsstreitigkeiten außergerichtlich erledigt. Kommt es zu einem gerichtlichen Verfahren, handelt es sich überwiegend’ um solche der einstweiligen Verfügung, die anschließend durch das …
      Die deutsche Versicherungswirtschaft steht vor der gewaltigsten Rechtsänderung ihrer Geschichte. Der Gesetzgeber will die Chancen zwischen den Konzernen und den Iunden neu verteilen. Hochste deutsche Gerichte und die EU-Kommission haben ihn dazu verd…
      Dass Rumänien mehr ist als nur die Heimat von Dracula und mehr zu bieten hat als die überfüllten Strände an der Schwarzmeerküste, dürfte bereits den meisten aufgeklärten Menschen kein Geheimnis mehr sein. So kann z. B. jeder, der auf der Suche …