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enteignender Eingriff

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    Entschädigungsanspruch in Fällen, in denen jemand durch die unmittelbaren Auswirkungen einer rechtmäßigen hoheitlichen Maßnahme, die im Interesse der Allgemeinheit erfolgt ist, in einer durch Art. 14 GG geschützten Eigentumsposition verletzt wird und ihm dadurch ein Sonderopfer auferlegt wird.

    Beispiel: Eigentümer wird durch Geruchsimmissionen aus einer Kläranlage der Gemeinde belästigt. Wie bei der Enteignung und dem enteignungsgleichen Eingriff Anspruch auf angemessene Entschädigung. Der Anspruch ist vor den ordentlichen Gerichten geltend zu machen.

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      • KMU zögern bei tiefgreifender Digitalisierung

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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Jan-Hendrik Krumme
      Sekretariat der Kultusministerkonferenz
      Referatsleiter Personalwesen, Organisation, Rechts- und Grundsatzangelegenheiten

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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      Die Begriffe des enteignungsgleichen und des enteignenden Eingriffs bezeichnen richterrechtliche Tatbestände des Staatshaftungsrechts, die der Bundesgerichtshof über Jahrzehnte hinweg im Wege der Auslegung und Ergänzung der grundgesetzlichen …
      Welchen Sinn hat es, heute noch über den Enteignungsbegriff des Grundgesetzes nachzudenken? 35 Jahre nach „Nassauskiesung“ und „Pflichtexemplar“ scheint die alte Streitfrage mehr oder weniger entschieden: Die Justizpraxis hat sich mit der aus …
      Man sollte, soweit es um die Bewertung von Gerichtsentscheidungen geht, mit Superlativen vorsichtig sein. Was jedoch den berühmten „Nassauskiesungsbeschluss“ des BVerfG vom 15.7.1981 angeht, so ist es keine Übertreibung, wenn man hier von einer …