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Indemnität

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    Nach Art. 46 I GG darf ein Abgeordneter zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die er im Bundestag oder einem seiner Ausschüsse getan hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Bundestages zur Verantwortung gezogen werden. Dies gilt nicht für verleumderische Beleidigungen (vgl. § 36 StGB). Ähnliche Regelungen wie Art. 46 I GG gibt es in den Verfassungen der Länder.

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      Mindmap Indemnität Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/indemnitaet-33261 node33261 Indemnität node31814 Abgeordneter node33261->node31814 node30276 Bundestag node33261->node30276 node31814->node30276 node28681 Aufwandsentschädigung node31814->node28681 node38634 MdB node38634->node31814 node35398 Gesetzesvorlage node35398->node30276 node50259 Verhältniswahl node50259->node30276 node49609 Verfassungsänderung node49609->node30276 node36824 Immunität node36824->node33261 node36824->node30276
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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Dr. Jörg Berwanger
      STEAG New Energies GmbH, Saarbrücken
      Commercial Project Manager
      Dr. Eggert Winter
      Hessische Staatskanzlei
      Leitender Ministerialrat

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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