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Ausstellungsschutz

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    1. National: Der Schutzfähigkeit technischer Erfindungen und ästhetischer Formschöpfungen können eigene Offenbarungshandlungen des Anmelders entgegenstehen. Das GebrMG schützt gegen derartige Offenbarungen seitens des Berechtigten durch eine 6-monatige Neuheitsschonfrist (§ 3 I 3 GebrMG).

    2. International: Im internationalen Bereich sind die Verbandsstaaten der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ) gehalten, Erfindungen, gewerblichen Mustern und Modellen sowie Fabrik- und Handelsnamen für Erzeugnisse, die in einem Verbandsstaat auf amtlichen oder amtlich anerkannten internationalen Ausstellungen gezeigt werden, einen zeitweiligen Schutz nach Maßgabe des innerstaatlichen Rechts zu gewähren; dieser Ausstellungsschutz setzt die Verbürgung von Gegenseitigkeit nicht voraus (Art. 11 I PVÜ).

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      Mindmap Ausstellungsschutz Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/ausstellungsschutz-27466 node27466 Ausstellungsschutz node41979 Pariser Verbandsübereinkunft zum ... node27466->node41979 node33331 Erfindungshöhe node47281 Territorialitätsgrundsatz node42716 Prioritätsrecht node47281->node42716 node42716->node27466 node34235 gewerbliche Schutzrechte node42716->node34235 node50001 TRIPS-Abkommen node42716->node50001 node32781 Gebrauchsmuster node38906 Neuheitsschonfrist node38906->node27466 node38906->node32781 node32071 Geschmacksmuster node38906->node32071 node37514 Neuheit node38906->node37514 node35012 Erfindung node32251 gewerbliche Anwendbarkeit node37514->node27466 node37514->node33331 node37514->node32071 node37514->node35012 node37514->node32251 node41979->node50001 node42833 Patent node41979->node42833 node28345 Beschaffenheitsangaben node32633 geschäftliche Bezeichnungen node28345->node32633 node26958 Aufbrauchsfrist node26958->node32633 node35917 Eintragungsbewilligungsklage node35917->node32633 node32633->node27466 node32633->node34235 node44545 Patentanmeldung node44545->node41979 node44841 PVÜ node44841->node41979 node42663 Offenlegung node42663->node42716
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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Astrid Meckel
      Oberlandesgericht Frankfurt am Main
      Richterin am Oberlandesgericht Frankfurt am Main

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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      In dem Moment, in dem jemand ein Buch, ein Musikstück, eine Software, einen Film oder ein multimediales Produkt erstellt, ist seine Arbeit urheberrechtlich geschützt. Ein „Eintrag“ des geschaffenen Werkes in ein öffentliches „Urheberrechtsregister“ –
      Nach den bisherigen Erörterungen haben geistiges Eigentum und Handelspolitik gegenläufige Zielrichtungen. Sowohl das geistige Eigentum als fürstliches Monopol wie auch die Zölle gehörten zum Repertoire der merkantilistischen Wirtschaftsregulierung. W
      Als Kreation nationaler Gesetzgeber gilt geistiges Eigentum nur auf dem Territorium des jeweils schutzgewährenden Staates. Dies folgt aus der völkerrechtlichen Kompetenzordnung, die die Ausübung von Staatsgewalt an ein berechtigtes Interesse knüpft u