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Geheimgebrauchsmuster

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    werden für Erfindungen eingetragen, deren Gegenstand ein Staatsgeheimnis (§ 93 StGB) ist, Offenlegung und Bekanntmachung unterbleiben (Akteneinsicht), die Eintragung erfolgt in einer gesonderten Rolle (§ 9 GebrMG).

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      Mindmap Geheimgebrauchsmuster Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/geheimgebrauchsmuster-33996 node33996 Geheimgebrauchsmuster node31589 Akteneinsicht node33996->node31589 node35012 Erfindung node33996->node35012 node42663 Offenlegung node33996->node42663 node46328 Staatsgeheimnis node33996->node46328 node34790 Erfinderbenennung node34053 Gebrauchsmusterrecht node32781 Gebrauchsmuster node34053->node32781 node39829 Miterfinder node39829->node32781 node32781->node33996 node42833 Patent node32781->node42833 node31192 Bundesgerichtshof (BGH) node27462 Bundespatentgericht (BPatG) node33114 Gebrauchsmusterrolle node33114->node31589 node41927 Partei node29630 Anmeldetag node31589->node31192 node31589->node27462 node31589->node41927 node35012->node42833 node42663->node34790 node42663->node29630 node42663->node31589 node42663->node42833 node36394 Geheimpatent node36394->node46328 node48905 Vorbenutzungsrecht node48905->node35012 node54381 Patentrecherche node54381->node35012 node35647 Erfinderehre node35647->node35012 node34235 gewerbliche Schutzrechte node34235->node32781
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        72 Prozent der Bankkunden in Deutschland gehen davon aus, dass Kreditinstitute mit ihren persönlichen Daten sorgsam umgehen. Keine andere Branche genießt einer aktuellen Umfrage zufolge höheres Vertrauen.

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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Astrid Meckel
      Oberlandesgericht Frankfurt am Main
      Richterin am Oberlandesgericht Frankfurt am Main

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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