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Geheimpatent

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    Für Erfindungen, deren Gegenstand ein Staatsgeheimnis (§ 93 StGB) ist, ordnet die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zuständige Prüfstelle von Amts wegen an, dass jede Veröffentlichung unterbleibt (§ 50 I, IV PatG). Das gilt entsprechend für beim DPMA eingereichte europäische und internationale Anmeldungen (Art. II, § 4 IV und Art. III § 2 II IntPatÜG). Eine Auslandsanmeldung ohne Zustimmung der zuständigen obersten Bundesbehörde (Bundesverteidigungsminister) ist für derartige Erfindungen bei Strafe verboten (§ 52 PatG). Geheimpatente werden in die Geheimrolle eingetragen (§ 54 PatG).

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        Für den deutschen Mittelstand wird der Fachkräftemangel zum Geschäftsrisiko, zeigen Studien. Und die Situation soll sich noch verschärfen. Höchsten Zeit also, bei der Personalbeschaffung neue Weg zu gehen, so Gastautor Steffen Michel. 

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        Wer sich bislang per Börsengang Geld am Kapitalmarkt besorgen wollte, musste einen aufwendigen Prospekt erstellen. Eine Neuregelung sorgt jetzt bei kleineren IPOs (Initial Public Offering) für Abhilfe. Wie die Voraussetzungen aussehen, erklärt Rechtsanwalt Jörg Baumgartner in seinem Gastbeitrag.

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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Astrid Meckel
      Oberlandesgericht Frankfurt am Main
      Richterin am Oberlandesgericht Frankfurt am Main

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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      Dr. Klaus Arnold ist Professor im Fach Medienwissenschaft an der Universität Trier.
      Im Ergebnis der Patentprüfung wird durch das jeweilige Patentamt entschieden, ob dem Anmelder für den Gegenstand der zu prüfenden Patentanmeldung ein zeitlich limitiertes Ausschließlichkeitsrecht zur Herstellung und Vermarktung gewährt wird oder nich
      Im Ergebnis der Patentprüfung wird durch das jeweilige Patentamt entschieden, ob dem Anmelder für den Gegenstand der zu prüfenden Patentanmeldung ein zeitlich limitiertes Ausschließlichkeitsrecht zur Herstellung und Vermarktung gewährt wird oder …

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