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Wiederholungsgefahr

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    Wettbewerbsverstöße, Verletzungen gewerblicher Schutzrechte und Urheberrechte begründen die (widerlegbare) tatsächliche Vermutung der Wiederholung und lösen den Verletzungsunterlassungsanspruch aus. Wiederholungsgefahr kann von seltenen Ausnahmefällen abgesehen nur durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung ausgeschlossen werden, die durch eine hinreichende Vertragsstrafe zu sichern ist. Verjährte Rechtsverletzungen begründen als solche keine Wiederholungsgefahr, es sei denn, es liegen bes. Umstände wie eine Berühmung vor, die sich auch aus der Art der Rechtsverteidigung im Prozess ergeben kann (Erstbegehungsgefahr).

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      Mindmap Wiederholungsgefahr Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/wiederholungsgefahr-47505 node47505 Wiederholungsgefahr node49335 Unterlassungserklärung node47505->node49335 node32988 Erstbegehungsgefahr node47505->node32988 node28454 Abmahnung node49335->node28454 node33762 gewerblicher Rechtsschutz node49335->node33762 node48872 unlauterer Wettbewerb node49335->node48872 node31121 Begehungsgefahr node49335->node31121 node31121->node47505 node31121->node32988 node32988->node49335 node32110 Haftung node32110->node31121 node36785 Drittunterwerfung node36785->node47505 node36785->node49335 node36785->node28454 node40516 Klagebefugnis node40516->node36785
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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Astrid Meckel
      Oberlandesgericht Frankfurt am Main
      Richterin am Oberlandesgericht Frankfurt am Main

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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