Direkt zum Inhalt

Erfindungshöhe

GEPRÜFTES WISSEN
Über 200 Experten aus Wissenschaft und Praxis.
Mehr als 25.000 Stichwörter kostenlos Online.
Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

zuletzt besuchte Definitionen...

    Ausführliche Definition

    die Schwelle, bei deren Überschreitung von einer erfinderischen Tätigkeit als Voraussetzung einer patent- oder gebrauchsmusterfähigen Erfindung gesprochen wird. Eine Erfindung weist für den Patentschutz hinreichende Erfindungshöhe auf, wenn sie sich für den Fachmann nicht in nahe liegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt (§ 4 PatG, Art. 56 EPÜ). Im Gebrauchsmusterrecht genügt es, wenn die Erfindung auf einem erfinderischen Schritt beruht (§ 1 I GebrMG). Die Prüfung der Erfindungshöhe erfolgt auf der Grundlage einer Betrachtung des am Prioritätstag bekannten Stands der Technik in seiner Gesamtheit (als „Mosaik”; Gegensatz: Prüfung der Neuheit einer Erfindung auf der Grundlage eines Einzelvergleichs der im Stand der Technik bekannten Gegenstände mit dem Gegenstand der Anmeldung). Im Patentrecht werden bei der Prüfung der Neuheit auch Anmeldungen mit besserem Altersrang berücksichtigt, die am Prioritätstag noch nicht bekannt gemacht waren (§ 3 II PatG, Art. 54 III EPÜ); derartige ältere Rechte bleiben bei der Prüfung der Erfindungshöhe unberücksichtigt (§ 4 Satz 2 PatG, Art. 56 Satz 2 EPÜ).

    zuletzt besuchte Definitionen...

      Mindmap Erfindungshöhe Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/erfindungshoehe-33331 node33331 Erfindungshöhe node30247 Altersrang node33331->node30247 node32781 Gebrauchsmuster node33331->node32781 node29630 Anmeldetag node33331->node29630 node35012 Erfindung node33331->node35012 node37514 Neuheit node33331->node37514 node42518 Priorität node30247->node42518 node30247->node29630 node34235 gewerbliche Schutzrechte node30247->node34235 node35981 Europäisches Patentamt (EPA) node42716 Prioritätsrecht node32781->node30247 node29630->node42716 node29630->node34235 node29630->node37514 node32071 Geschmacksmuster node42833 Patent node35012->node42833 node32251 gewerbliche Anwendbarkeit node32251->node33331 node32251->node35981 node42083 Patentkategorien node32251->node42083 node37514->node32071 node37514->node35012 node37514->node32251 node48905 Vorbenutzungsrecht node48905->node35012 node54381 Patentrecherche node54381->node35012 node35647 Erfinderehre node35647->node35012 node42833->node33331
      Mindmap Erfindungshöhe Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/erfindungshoehe-33331 node33331 Erfindungshöhe node35012 Erfindung node33331->node35012 node37514 Neuheit node33331->node37514 node30247 Altersrang node33331->node30247 node29630 Anmeldetag node29630->node33331 node32251 gewerbliche Anwendbarkeit node32251->node33331

      News SpringerProfessional.de

      • Exportentwicklung Werkzeugmaschinen

        Ein aktueller Quest Report verbindet Exportmärkte und Durchschnittswerte von Werkzeugmaschinen in Euro und die Wirkung auf die Exporte nach China seit 2008. Steigende Durchschnittswerte von Werkzeugmaschinen gehen demnach mit rückläufigen Exporten nach China einher.

      • Banken genießen großes Vertrauen ihrer Kunden

        72 Prozent der Bankkunden in Deutschland gehen davon aus, dass Kreditinstitute mit ihren persönlichen Daten sorgsam umgehen. Keine andere Branche genießt einer aktuellen Umfrage zufolge höheres Vertrauen.

      • Neue Aufgaben für die Zentrale der Zukunft

        Unternehmen müssen agil und innovativ sein. Das althergebrachte Headquarter, von dem aus alles zentral gesteuert werden soll, scheint dazu nicht passen zu wollen. Muss die Unternehmenszentrale neu erfunden werden? 

      • So geht erfolgreiches Lead Nurturing im B2B-Segment

        Wenn nicht nur Leads, sondern in Folge auch Käufer generiert werden, ist von Lead Nurturing die Rede. Im B2B-Bereich müssen E-Mail-Marketer dafür besonders strategische sowie kontinuierliche Beziehungsarbeit leisten.

      • Globales E-Invoicing ist Herausforderung für Unternehmen

        Unternehmen sind aufgrund staatlicher Vorgaben zunehmend dazu verpflichtet, ihre Rechnungen elektronisch zu erstellen. Doch in jedem Land gelten andere rechtliche Regelungen. Entsprechend komplex gestalten sich die Prozesse. Erster Teil des Gastbeitrags.

      • Auf dem Rechtsweg ins Verderben

        Wer seinen Markt als Eigentum betrachtet und Neueinsteiger juristisch bekämpfen will, kann nur verlieren, meint Springer-Autor und Zukunftsmanager Heino Hilbig. Denn die Klage eines Taxifahrers gegen Moia wird neue Verkehrskonzepte nicht verhindern. 

      • Mit Location Based Marketing auf Neukundenfang

        Deutsche Marketing-Manager sehen in standortbasierter Werbung die Brücke, um Konsumenten online wie offline anzusprechen. Vor allem für die Neukundengewinnung setzen sie auf das Marketinginstrument.

      • Wie der Arbeitsplatz von morgen aussehen wird

        Während der Industrialisierung wanderte die Arbeit aus dem Haushalt in die Fabrik. Heute klopft sie wieder an die Haustür. Die Möglichkeit zu mehr zeitlicher und örtlicher Flexibilität, beispielsweise zur Arbeit im Homeoffice, macht vor keiner Branche mehr halt.

      • Java und JavaScript sind die beliebtesten Programmiersprachen

        Die meisten Softwareingenieure setzen auf Java und JavaScript, wenn es um die Entwicklung von Unternehmensanwendungen geht. Die angeblichen "In"-Programmiersprachen Python & Co. liegen in der Beliebtheitsskala teils weit abgeschlagen hinter den Klassikern.

      • Diese digitalen Marken sind top

        Digitale Dienste dominieren immer stärker die Markenwelt. In den Top 25 der relevantesten Marken Deutschlands machen sich analoge Marken eher rar.

      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Astrid Meckel
      Oberlandesgericht Frankfurt am Main
      Richterin am Oberlandesgericht Frankfurt am Main

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

      Springer Professional - Die Flatrate für Fachzeitschriften und Bücher
      Dieses Kapitel befasst sich mit der Analyse des Sekundärrechts.
      Die Statistik der Gewerbeämter in Deutschland zeigt deutlich, dass der Aufbau einer eigenen Existenz ein besonderes Risiko darstellt. Es ist daher lohnend, die Faktoren zu betrachten, welche die Erfolgschancen eines Unternehmens positiv …
      Ein Unternehmen zu gründen liegt heutzutage im Trend. Immer mehr Gründer kommen dabei auch aus der Wissenschaft. Dieser Beitrag beschreibt die Erfahrungen des Autors auf dem Weg vom Wissenschaftler zum Entrepreneur. Dabei werden folgende Aspekte …

      Bücher auf springer.com

      versandkostenfrei von springer.com

      Sachgebiete