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Konnexitätsprinzip

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    verfassungsrechtliche und finanzwissenschaftliche Regel, nach der die Kosten für die Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe (Finanzierungshoheit) von demjenigen Aufgabenträger zu tragen sind, der über Art und Intensität der Aufgabenerfüllung entscheidet („wer bestellt, bezahlt”).

    Die Anwendung des Konnexitätsprinzips (in der Praxis) ist wegen der nicht kongruenten Aufteilung von Gesetzgebungskompetenz und Verwaltungshoheit (Politikverflechtung) und wegen der Existenz von Gemeinschaftsaufgaben häufig schwierig und führt zu politischen Auseinandersetzungen zwischen den beteiligten Aufgabenträgern.

    In den  Bundesländern mittlerweile im Verhältnis zwischen Land und Kommunen, denen vom Land  öffentliche Aufgaben übertragen werden, die zu Kosten bei den Kommunen führen, weitgehend eingeführt. So lautet etwa Art. 71 III Satz 1-3 der Landesverfassung von Baden-Württemberg: "Den Gemeinden oder Gemeindeverbänden kann durch Gesetz die Erledigung bestimmter bestehender oder neuer öffentlicher Aufgaben übertragen werden.Gleichzeitig sind Bestimmungen über die Deckung der Kosten zu treffen. Führen diese Aufgaben, spätere vom Land veranlasste Änderungen ihres Zuschnittes oder der Kosten aus ihrer Erledigung oder spätere vom Land nicht veranlasste Änderungen der Kosten  aus der Erledigung übertragener Pflichtaufgaben nach Weisung zu einer wesentlichen Mehrbelastung der Gemeinden oder Gemeindeverbände, so ist ein entsprechender finanzieller Ausgleich zu schaffen."

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      Mindmap Konnexitätsprinzip Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/konnexitaetsprinzip-40047 node40047 Konnexitätsprinzip node33733 Finanzierungshoheit node40047->node33733 node45159 Politikverflechtung node40047->node45159 node33145 Gesetzgebungskompetenz node33733->node33145 node47874 Verwaltungshoheit node33733->node47874 node33404 Gemeinschaftsaufgaben node33733->node33404 node33145->node40047 node27595 ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des ... node33145->node27595 node47874->node40047 node35113 Finanzhoheit node47874->node35113 node27160 Bundessteuern node47874->node27160 node34326 Gemeindesteuern node47874->node34326 node33404->node40047 node40050 kooperativer Föderalismus node33404->node40050 node43616 Strukturpolitik node33404->node43616 node29369 Agrarpolitik node33404->node29369 node35113->node33145 node45159->node33145 node45159->node47874 node45159->node33404 node45159->node40050 node43654 Popitzsches Gesetz node43654->node33145
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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Eggert Winter
      Hessische Staatskanzlei
      Leitender Ministerialrat
      Prof. Dr. Wolfgang Eggert
      Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
      Lehrstuhlinhaber des Instituts für Wirtschaftstheorie und Finanzwissenschaft
      Steffen Minter
      Institut für Wirtschaftstheorie und
      Finanzwissenschaften, Albert-Ludwigs-Universität
      Wissenschaftlicher Mitarbeiter

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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