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Patentrolle

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführtes Register, das die Bezeichnung der offen gelegten Patentanmeldungen und Patente, Angaben über Anmelder und Patentinhaber sowie bestellter Vertreter, ferner Angaben über Anfang, Teilung, Ablauf, Erlöschen, Beschränkungen, Widerruf, Nichtigerklärung, Rücknahme sowie Erhebung von Nichtigkeitsklage und Einspruch vermerkt, auf Antrag auch die Erteilung einer ausschließlichen Lizenz (§§ 30, 34 I 2 PatG, Akteneinsicht).

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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Astrid Meckel
      Oberlandesgericht Frankfurt am Main
      Richterin am Oberlandesgericht Frankfurt am Main

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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      Inhalt dieses Kapitels sind die wesentlichen rechtsrelevanten Entscheidungstatbestände der Leistungspolitik. Diese betreffen vornehmlich für ein Innovationsmanagement die Patentgesetzgebung, für ein Markenmanagement die Markengesetzgebung, für ein …
      Der Schutz des geistigen Eigentums wird in der deutschen Rechtsordnung durch zwei Rechtsgebiete, die einander ergänzen, gewährleistet: Zum einen durch das Urheberrecht, das im weitesten Sinne für den kulturellen Bereich gilt und den Schutz von …
      Um die übergeordneten Forschungsfragen der vorliegenden Arbeit zu beantworten und die Ausgestaltung der Patentportfolios von Unternehmen in Abhängigkeit ihrer Wettbewerbsposition zu betrachten, wird zunächst ein Vorgehen entwickelt, welches zur …

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