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Polizeiverfügung

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    Anordnung der Polizei. Stellt einen Verwaltungsakt dar, der an bestimmte Personen oder an einen individuell bestimmbaren Personenkreis gerichtet ist und ein Gebot oder Verbot oder die Versagung, Einschränkung oder Zurücknahme einer Erlaubnis zur Regelung des Einzelfalles enthält. Die Polizeiverfügung kann mündlich, schriftlich oder durch Zeichen (z.B. bei der Verkehrsregelung durch die Verkehrspolizei) erfolgen. Richtet sich grundsätzlich nur gegen Störer, in Ausnahmefällen gegen den Nichtstörer (polizeilicher Notstand), muss bestimmt, geeignet, erforderlich und verhältnismäßig sein.

    Gegensatz: Polizeiverordnung.

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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Jan-Hendrik Krumme
      Sekretariat der Kultusministerkonferenz
      Referatsleiter Personalwesen, Organisation, Rechts- und Grundsatzangelegenheiten

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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      Gegenstand dieser Untersuchung sind Entscheidungsweisen und Ursachenkomplexe informaler Verhandlungsprozesse, die im Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Luftreinhaltung) die formale ‚Polizeiverfugung‘ teilweise abgelöst haben.