Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht (wirtschaftslexikon/recht/oeffentliches-recht/verwaltungsrecht/besonderes-verwaltungsrecht) • Topic

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Sachgebiete unter Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht

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Krankheit

Gesetzlich nicht definierter, von der Rechtsprechung herausgearbeiteter Begriff des Sozialversicherungsrechts. Krankheit in diesem Sinn ist ein regelwidriger Körper- oder Geisteszustand, der ärztliche Behandlung erforderlich macht und/oder Arbeitsunfähigkeit hervorruft. ... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht) , Recht (Allgemeines zum Sozialversicherungsrecht, Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Kassenarztrecht) , Recht (Allgemeines, Individualarbeitsrecht)

Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)

Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch i.d.F. vom 3.6.2013 (BGBl. I S. 1426) m.spät.Änd.––1. Zweck des LFGB ist es u.a. bei Lebensmitteln, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen den Schutz des Verbrauchers durch Vorbeugung gegen eine oder Abwehr einer Gefahr... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Verbraucher

I. Wirtschaftswissenschaften: Konsument (Endverbraucher), Verbrauch, Verbrauchsgüter, Verbrauchsforschung. II. Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch: derjenige, an den Lebensmittel, Tabakerzeugnisse, kosmetische Mittel oder Bedarfsgegenstände zur persönlichen Verwendung oder zur Verwendung im... mehr >

BWL (Grundlagen des Marketings) , VWL (Haushaltstheorie) , Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht) , Recht (Grundlagen des bürgerlichen Rechts )

Arzneimittel

1. Begriff: Stoffe und Zubereitungen aus Stoffen, die dazu bestimmt sind, durch Anwendung am oder im menschlichen oder tierischen Körper (1) Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhafte Beschwerden zu heilen, zu lindern, zu verhüten oder zu erkennen, (2) die Beschaffenheit, den Zustand... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Betäubungsmittelgesetz (BtmG)

Gesetz i.d.F. vom 1.3.1994 (BGBl. I 358) m.spät.Änd. Der Zweck des Gesetzes ist doppelter Natur: die notwendige medizinische Versorgung der Bevölkerung sicher zu stellen und daneben den Missbrauch von Betäubungsmitteln sowie das Entstehen oder Erhalten der Betäubungsmittel-Abhängigkeit soweit... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

übertragbare Krankheiten

durch Krankheitserreger verursachte Krankheiten, die unmittelbar oder mittelbar auf den Menschen übertragen werden können. Die Verhütung und Bekämpfung ist eingehend geregelt im Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz (IfSG)) vom 20.7.2000 (BGBl. I 1045) m.spät.Änd.... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Chemikaliengesetz (ChemG)

Gesetz i.d.F. vom 28.8.2013 (BGBl. I S. 3498, 3991) m.spät.Änd.; grundlegende Regelung für das gesamte Recht der gefährlichen Stoffe. Zweck: Schutz des Menschen und der Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe (1) durch Verpflichtung zur Prüfung und Anmeldung von Stoffen, ... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht) , Recht (Gewerbe, Handwerk, Industrie, Recht der freien Berufe)

Produktsicherheitsgesetz

1. Allgemeines: Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) vom 8.11.2011 (BGBl. I 2179; 2012 I 131) m.spät.Änd. hat das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) abgelöst und dient der Umsetzung von europarechtlichen Vorgaben. Das Gesetz unterscheidet zwischen europäisch harmonisierten... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Nahrungsmittel

der menschlichen Ernährung dienende Erzeugnisse des Pflanzen- und Tierreichs. Gesetzliche Regelung: Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB).... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Zusatzstoffe

nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) Stoffe mit oder ohne Nährwert, die aus technologischen Gründen zugesetzt werden. Vgl. auch Zusatzstoff-VerkehrsVO i.d.F. vom 29.1.1998 (BGBl. I 230) m.spät.Änd. und Zusatzstoff-ZulassungsVO i.d.F. vom 29.1.1998 (BGBl. I 230) m.spät.Änd.... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Medizinprodukte

Apparate und Stoffe, die vorwiegend physikalisch wirken und der Diagnose, Verhütung, Behandlung und Linderung von Krankheiten und Behinderungen dienen. Wegen der beträchtlichen wirtschaftlichen Bedeutung (allein in Deutschland Jahresumsatz von mehr als 20 Mrd. Euro) hat die EU Vorschriften zur Erleichterung des Vertriebs erlassen.... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

2G-Regel

 In der Corona-Krise und der COVID-19-Pandemie in Deutschland erdachte Zugangsregelung für öffentliche Gebäude, Geschäfte und Veranstaltungen. 2-G oder 2G steht für Geimpft oder Genesen. Der Nachweis eines negativen Corona-Tests ist für einen Zugang nicht möglich. Zugang wird nur... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Arzneimittelschäden

die infolge der Anwendung eines Arzneimittels bei dem Körper oder der Gesundheit eines Menschen eingetretenen Verletzungen. Für Arzneimittelschäden trifft den pharmazeutischen Unternehmer eine Gefährdungshaftung (§ 84 AMG) dann, wenn das Arzneimittel bei bestimmungsgemäßem Gebrauch... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht) , Recht (Schuldrecht, Besonderer Teil)

Bundesgesundheitsamt (BGA)

wurde aufgrund des Gesetzes vom 27.2.1952 (BGBl. I 121) im Geschäftsbereich des Bundesministers für Gesundheit errichtet. Das Bundesgesundheitsamt ist durch das Gesetz über Nachfolgeeinrichtungen des BGA (BGA-Nachfolgegesetz) vom 24.6.1994 (BGBl. I 1416) aufgelöst worden. An seine Stelle... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Grundstoffüberwachungsgesetz (GÜG)

Gesetz zur Überwachung des Verkehrs mit Grundstoffen, die für die unerlaubte Herstellung von Betäubungsmitteln missbraucht werden können, vom 11.3.2008 (BGBl. I 306) m.spät.Änd.; verfolgt das Ziel, die missbräuchliche Abzweigung und Verwendung von bestimmten chemischen Erzeugnissen... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Pharmakopöe

amtliches Verzeichnis von Heilmitteln mit Vorschriften über deren Zusammensetzung. Aufgrund der Pharmakopöe sind Arzneien ggf. rezeptpflichtig.... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Robert Koch-Institut

Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG); Sitz in Berlin. Das Robert Koch-Institut wird v.a. tätig bei der (1) Erkennung, Verhütung und Bekämpfung von übertragbaren und nicht übertragbaren Krankheiten, (2) Sammlung und Bewertung von Erkenntnissen... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Rezept

schriftliche Anweisung des Arztes an den Apotheker auf Anfertigung und Aushändigung von Arzneimitteln; erforderlich bei Rezeptpflicht (Verschreibungspflicht).... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)

Die "Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV)" wurde von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 1.6.2021 unterzeichnet und am darauffolgenden Tag veröffentlicht (BAnz AT 02.06.2021 V2) - sie ersetzt seit dem 7.6.2021... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

3G-Regel

In der Corona-Krise und der COVID-19-Pandemie in Deutschland erdachte Zugangsregelung für öffentliche Gebäude, Geschäfte und Veranstaltungen. 3-G oder 3G steht für Geimpft, Genesen, Getestet. Zugang wird nur Personen erlaubt, die eine der drei Möglichkeiten nachweisen können. Der... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Lebensmittelkennzeichnung

geregelt in der Lebensmittel-Kennzeichnungs-Verordnung i.d.F. vom 15.12.1999 (2464) m.spät.Änd. und in der Nährwert-KennzeichnungsVO vom 25.11.1994 (BGBl. I 3526) m.spät.Änd. sowie in der DiätVO i.d.F. vom 28.4.2005 (BGBl. I 1161) m.spät.Änd. Vgl. auch die in § 7 Lebensmittel- und... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)

Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG); Sitz in Köln. Aufgaben: Information und Motivation der Bevölkerung zu gesundheitsgerechtem Verhalten und zur Krankheitsverhütung; Aus- und Fortbildung auf der Gebiet der Gesundheitserziehung; Koordinierung der gesundheitlichen Aufklärung im Bundesgebiet sowie Zusammenarbeit mit dem Ausland.... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

kosmetische Mittel

nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen, die dazu bestimmt sind, äußerlich am Menschen oder in seiner Mundhöhle zur Reinigung, Pflege oder Beeinflussung des Aussehens oder des Körpergeruchs oder zur Vermittlung von Geruchseindrücken... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL)

Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft durch BVL-Gesetz vom 6.8.2002 (BGBl. I 3082, 3084) m.spät.Änd. gegründet. Aufgaben: Zulassungs- und Managementbehörde für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz.... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Benutzungszwang

üblich Anschluss- und Benutzungszwang. Bei öffentlichem Bedürfnis kann durch kommunale Satzung für die Grundstücke des Gemeindegebietes der Anschluss an Wasserleitung, Kanalisation, Straßenreinigung, Fernheizung und ähnliche Einrichtungen und die Benutzung dieser Einrichtungen vorgeschrieben werden.... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht) , Recht (Markenrecht) , VWL (Öffentliches Finanzmanagement)

FFP2-Maske

FFP2-Masken schützen vor der Übertragung von Krankheitserregern über Aerosole (z.B. Viren wie SARS-CoV-2 in der COVID-19-Pandemie) zu 94 % und stellen als persönliche Schutzausrüstung nach der EU-Norm (EN 149:2001+A1:2009) einen persönlichen Schutz und einen gesellschaftlichen Schutz vor einer... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärmedizin (BgVV)

1994 gegründet im Zuge der Auflösung des Bundesgesundheitsamts, 2002 aufgelöst und zum Großteil überführt in das Bundesinstitut für Risikobewertung. Im Übrigen überführt in das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit sowie in das Friedrich-Loeffler-Institut, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit. ... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Lebensmittelfälschung

Änderung der Ware, die eine nach außen nicht erkennbare Qualitätsbeeinträchtigung oder Wertminderung zur Folge hat. Lebensmittelfälschung ist verboten und strafbar gemäß §§ 11, 58 Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB).... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht) , Recht (Recht der Ordnungswidrigkeiten)

Rezeptpflicht

für bestimmte Arzneimittel, bes. für Rauschgifte oder ähnliche Stoffe oder Gifte enthaltende Medikamente bestehende Vorschriften, wonach diese nur nach ärztlicher Verschreibung (Rezept) in bestimmter Dosierung und nach genauer Anweisung von den Apotheken ausgegeben werden dürfen (§ 48 AMG). Vgl. auch Arzneimittel, Betäubungsmittelgesetz (BtmG).... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM)

Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG); Sitz in Bonn. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte wird v.a. tätig bei der (1) Zulassung von Fertigarzneimitteln, soweit nicht das Bundesinstitut für Arzneimittelsicherheit -... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Bedarfsgegenstände

rechtlicher Begriff im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) i.d.F. vom 3.06.2013 (BGBl. I S. 1426) m.spät.Änd.; Bedarfsgegenstände sind u.a. Spielwaren, Scherzartikel, Gegenstände, die zur Körperpflege bestimmt sind, Reinigungs- und Pflegemittel, Mittel und Gegenstände zur... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Inhaltsangabe

bestimmte Kennzeichnung der Beschaffenheit von Waren. Unter Strafandrohung vorgeschrieben nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch i.d.F. vom 3.6.2013 (BGBl. I S. 1426). Ausgestaltung der Verpackung und die Bezeichnung von bestimmten Lebensmitteln sind festgelegt, um irrtümliche... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)

im Jahre 1996 durch Erlass des damaligen Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung als nichtrechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts errichtet. Sitz in Dortmund, Berlin und Dresden. Aufgaben: u.a. Unterstützung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) in allen Fragen... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Endemie

Medizinischer Begriff der das ständige Vorkommen einer Infektions-Krankheit oder eines Erregers (z.B. Bakterium, Virus) in einem bestimmten Gebiet oder einer bestimmten Bevölkerung beschreibt (als Gegensatz zu einer Epidemie (begrenzter, vorübergender Krankheitsausbruch, oder globale,... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Mund-Nasen-Schutz (MNS)

abgek. MNS, auch chirurgische Maske oder OP-Maske, ist eine aus drei Lagen Vliesstoff bestehende industriell gefertigte Mund-Nasen-Bedeckung für medizinische Zwecke, die im Operationssaal und in medizinischen Einrichtungen getragen wird, um Tröpfcheninfektionen zu vermeiden. In der... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Tabakerzeugnisse

nach Art. 2 der Richtlinie 2014/40/EU ein Erzeugnis, das konsumiert werden kann und das, auch teilweise, aus genetisch verändertem oder genetisch nicht verändertem Tabak besteht. Nationale Regelung im Tabakerzeugnisgesetz vom 4.4.2016 (BGBl. I S. 569).... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Novel-Food-Verordnung (EG)

Die Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.1.1997 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten (ABl. EG Nr. L 43 S. 1) ist in Deutschland am 15.5.1997 als unmittelbar geltendes EU-Recht in Kraft getreten. Die Novel-Food-Verordnung schafft einen... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Deutsches Lebensmittelbuch

nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale von Lebensmitteln, die für die Verkehrsfähigkeit der Lebensmittel von Bedeutung sind, beschrieben werden. Die Leitsätze werden von der Deutschen... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Lebensmittelbuch

Deutsches Lebensmittelbuch; Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale von Lebensmitteln, die für die Verkehrsfähigkeit von Bedeutung sind, beschrieben werden. Leitsätze werden von der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission beschlossen und veröffentlicht (§ 15 LFGB).... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz

Durch das Gesetz zur Beschleunigung der Planungen für Verkehrswege in den neuen Ländern sowie im Land Berlin vom 16.12.1991 (BGBl. I 2174) m.spät.Änd. sollen die Planungszeiten für Verkehrswege in den neuen Bundesländern erheblich verkürzt werden. Das Gesetz konzentriert die Zuständigkeit... mehr >

Recht (Verwaltungsverfahren) , Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht) , Recht (Verwaltungsrecht, Verwaltungsaufbau und -organisation, Verwaltungslehre)

Alltagsmaske

Alltagsmasken wurden seit Auftreten der COVID-19-Pandemie in Deutschland, Europa und der Welt zur Bekämpfung der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus benutzt. Sie sind handgefertigt oder industriell hergestellt und bestehen aus einer Schicht oder mehreren Schichten Stoff, die mit einem Gummiband oder... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Biozid-Produkte

Produkte wie z.B. Holzschutz-, Desinfektions-, Insektenvertilgungsmittel, Rattengifte, Antifoulingfarben etc., deren Zweck es ist, auf chemisch-biologischem Wege Schadorganismen zu bekämpfen. Um die unerwünschten Auswirkungen und Gefahren auf Menschen und Umwelt bei der Anwendung von... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Lebensmittelspezialitätengesetz (LSpG)

Gesetz vom 29.10.1993 (BGBl. I 1814) m.spät.Änd. Das Lebensmittelspezialitätengesetz (LSpG) dient der Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 2082/92 des Rates vom 14.7.1992 über Bescheinigungen bes. Merkmale von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln (ABl. EG Nr. L 208, 9). Es regelt die... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Mund-Nasen-Bedeckung

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Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Bundesgesundheitsrat

eingesetzt durch Beschluss der Bundesregierung vom 15.3.1963. Aufgabe: Beratung der Bundesregierung in Fragen des Gesundheitswesens, v.a. zur Vorbereitung der Gesetzgebung. 1996 wurde der Bundesgesundheitsrat aufgelöst.... mehr >

Recht (Verwaltungsrecht, Verwaltungsaufbau und -organisation, Verwaltungslehre) , Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Impf-Priorisierung

von 15.12.2020 bis 6.6.2021 in Deutschland geltende strenge Impfreihenfolge für die Impfung mit COVID-19-Impfstoff (SARS-CoV-2, Corona-Virus) in der COVID-19-Pandemie mithilfe der Corona-Impfverordnung. ... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Geräte- und Produktsicherheit

vgl. Produktsicherheitsgesetz... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

gemeingefährliche Krankheiten

jetzt: übertragbare Krankheiten.... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Gesundheitsüberwachung

übertragbare Krankheiten.... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Neuartige Lebensmittel- und Lebensmittelzutaten

Novel-Food-Verordnung (EG).... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

Opiumgesetz

Betäubungsmittelgesetz (BtmG).... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht) , Recht (Recht der Ordnungswidrigkeiten)

Seuchen

übertragbare Krankheiten.... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht)

verschreibungspflichtige Arzneimittel

Rezeptpflicht.... mehr >

Recht (Gesundheitsrecht, Arznei- und Lebensmittelrecht) , Recht (Umweltschutz, Natur- und Landschaftsschutz, Wasser- und Fischereirecht, Landwirtschaft, Ernährung, Forstrecht, Gentechnik)