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Effektivklausel

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    Inhaltsverzeichnis

    1. Wirtschaftsrecht
    2. Arbeits-/Tarifrecht

    Wirtschaftsrecht

    Klausel neben einer Schuldsumme in ausländischer Währung, die im Inland zahlbar ist. Erforderlich, wenn die Zahlung in effektiver Auslandsvaluta erfolgen soll. Ist die Zahlung in ausländischer Währung nicht ausdrücklich (durch eine Effektivklausel) vereinbart, so kann sie in Landeswährung erfolgen (§ 244 BGB, Art. 41 WG, Art. 36 ScheckG).

    Arbeits-/Tarifrecht

    Vereinbarung in Tarifverträgen, dass Tariflohnerhöhungen dadurch effektiv werden, dass bisherige übertarifliche Leistungen unberührt bleiben. Nach der Effektivklausel wird der vom Arbeitnehmer effektiv bezogene Lohn um den Betrag, ggf. auch um den Prozentsatz erhöht, um den der Tarifsatz erhöht worden ist. Nach der Rechtsprechung des BAG sind Effektivklauseln unwirksam, da es unzulässig ist, dass durch einen Tarifvertrag bei gleicher Arbeit unterschiedliche Tariflöhne zustande kommen (Verstoß gegen Art. 3 I GG); der Bereich übertariflicher Löhne bleibt damit dem Tarifvertrag entzogen (vgl. Wichert, in: Arens/Düwell/Wichert, Handbuch Umstrukturierung und Arbeitsrecht, 2. Aufl. 2013, § 7 Rn 332 f.).

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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      RA Dr. Joachim Wichert
      aclanz – Partnerschaft von Rechtsanwälten
      Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

      Springer Professional - Die Flatrate für Fachzeitschriften und Bücher
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      Die ausgerechneten Ecklöhne laut Tarifvertrag.
      Nach nahezu einhelliger Auffassung des allgemeinen Staats- und Völkerrechts haben Staaten das Recht, ihre Wirtschaftssysteme zu bestimmen und damit auch Umfang und Inhalt von Investitionen privater inländischer und ausländischer Rechtssubjekte.

      Sachgebiete