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Freizeichen

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    Kennzeichen, das ursprünglich unterscheidungskräftig gewesen ist, seine Eignung als Marke aber verloren hat, weil es von einer größeren Anzahl voneinander unabhängiger Unternehmen für bestimmte Waren oder Warengruppen (Dienstleistungen oder Dienstleistungsgruppen) allg. gebraucht wird, dadurch zur Gattungsbezeichnung geworden und deshalb vom Markenschutz ausgeschlossen ist (§ 8 II Nr. 3 MarkenG). Untätigkeit des Markeninhabers kann bei Eingang des Zeichens in den allg. Sprachgebrauch des beteiligten Verkehrs als Gattungsangabe für entsprechende Waren (bzw. Dienstleistungen) oder Gruppen von Waren (bzw. Dienstleistungen) dazu führen, dass die Marke zum Freizeichen wird und verfällt (§ 49 II Nr. 1 MarkenG). Das MarkenG gewährt teilweise Schutz gegen die Entwicklung von Marken zu Freizeichen, indem Verleger von Wörterbüchern, Lexika und ähnlichen Nachschlagewerken auf die Eintragung als Marke hinweisen müssen, wenn sie das geschützte Kennzeichen in einem solchen Werk wiedergeben (§ 16 MarkenG).

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        Wenn etwas die Gemüter erhitzt, dann sind es immer wieder die exorbitanten Bezüge von Vorständen und Aufsichtsräten von Unternehmen. Eine aktuelle Studie gibt der Diskussion neue Nahrung. Demnach bekommen die CEOs von der Post, Heidelberg Cement, Adidas und Daimler unglaubliche Summen. 

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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Astrid Meckel
      Oberlandesgericht Frankfurt am Main
      Richterin am Oberlandesgericht Frankfurt am Main

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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